Ursprünglich wollten die regierenden Sozialdemokraten am 24. Mai ihre Entscheidung zu einem möglichen Nato-Beitritt verkünden. Die Nato hält einen Beitritt Finnlands und Schwedens im Eiltempo für möglich.
Die schwedischen Sozialdemokraten werden am kommenden Sonntag (15. Mai) bekannt geben, wie sich die Partei zu einem möglichen Nato-Beitritt Schwedens verhält. Das kündigte Parteisekretär Tobias Baudin am Montag an. Bisher war lediglich spekuliert worden, dass die Partei von Regierungschefin Magdalena Andersson die Entscheidung bereits auf dem kurzfristig einberufenen Vorstandstreffen treffen könnte.
Baudin sagte, es sei vorteilhaft, zeitlich abgestimmt mit Nachbarland Finnland vorzugehen. Finnland drängte zuletzt besonders auf eine Entscheidung in der Nato-Frage. Es sei daher besser, die Entscheidung rasch zu fällen, als eine weitere Woche zu warten. Ursprünglich hatten die Sozialdemokraten die Festlegung ihrer Nato-Linie für den 24. Mai versprochen.
Damit dürften die Würfel über die möglichen Beitrittsanträge sowohl von Finnland als auch von Schweden innerhalb einer Woche fallen. Die finnischen Sozialdemokraten, die Partei von Ministerpräsidentin Sanna Marin, hat ihre Entscheidung für Samstag (14. Mai) angekündigt, bereits am Donnerstag will Präsident Sauli Niinistö seinen Nato-Standpunkt bekannt geben. Auch Marin will schon vor Samstag persönlich Farbe bekennen.
Nato hält Beitritt im Eiltempo für möglich
Sollten sich Schweden und Finnland für einen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft entscheiden, dürfte das Zustimmungsverfahren innerhalb weniger Wochen abgeschlossen sein. Das machte am Montag ein Mitarbeiter der Nato in Brüssel deutlich. Vom Antrag bis zur Unterzeichnung der Beitrittsprotokolle könnte es seinen Angaben zufolge lediglich etwa zwei Wochen dauern.
Für die Beitrittsverhandlungen an sich braucht es demnach pro Land vermutlich nur etwa einen Tag. "Wir werden nicht auf den Gipfel von Madrid warten, um Entscheidungen zu treffen", sagte der Mitarbeiter mit Blick auf Spekulationen, dass die Aufnahmeentscheidung Ende Juni bei einem Treffen der Staats- und Regierungschefs in der spanischen Hauptstadt verkündet werden könnte.
Nach dem Abschluss des Aufnahmeverfahrens innerhalb der Nato müssen die Beitrittsprotokolle nur noch in den 30 Bündnisstaaten selbst ratifiziert werden. Dieser Prozess könnte noch einmal einige Monate in Anspruch nehmen. Angesichts von Drohungen Russlands gegen die Beitrittskandidaten gilt es aber als wahrscheinlich, dass sich alle Nato-Staaten bemühen, die Ratifizierung so schnell wie möglich abschließen. In Deutschland muss dafür der Bundestag zustimmen.
(APA)
