Die finnische Regierungsspitze hat sich am Donnerstag für einen Nato-Beitritt ausgesprochen. Wie sieht der weitere Weg in die Militärallianz aus? Und wie geht Schweden weiter vor? Ein Überblick.
Finnlands Staatspräsident Sauli Niinistö und Regierungschefin Sanna Marin haben sich am Donnerstag offiziell für einen Nato-Beitritt ihres Landes ausgesprochen. Der endgültige Beschluss über den formellen Beitrittsantrag Finnlands zu dem westlichen Militärbündnis dürfte bereits kommende Woche fallen. Die Entscheidung hat unmittelbare Auswirkungen auf Nachbar Schweden. Das bisher bündnisfreie Land erwägt ebenfalls, sich der Militärallianz anzuschließen.
Im Folgenden der dichte Terminkalender beider Länder:
- Freitag 13. Mai: Der schwedische Reichstag legt seine aktuelle sicherheitspolitische Analyse vor. Ob darin eine Stellungnahme in Bezug auf einen Nato-Beitritt Schwedens enthalten sein wird, ist derzeit noch unklar.
- Samstag 14. Mai: In Berlin beginnt ein informelles Treffen der Nato-Außenminister, zu dem die Amtsträger Schwedens und Finnlands, Ann Linde und Pekka Haavisto, eingeladen sind.
- Sonntag 15. Mai: Die schwedischen Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Magdalena Andersson geben ihre Nato-Linie bekannt. Möglicherweise entscheiden gleichzeitig die finnische Regierung und Präsident Niinistö, den Beitrittsantrag stellen zu wollen.
- Montag 16. Mai: Vermutlich kommt der Regierungsbeschluss im finnischen Parlament zur Abstimmung. Eine Mehrheit für den Nato-Beitritt gilt als gesichert.
- 17./18. Mai: Finnlands Staatspräsident Niinistö absolviert einen Staatsbesuch in Stockholm. Es wird damit gerechnet, dass spätestens zu diesem Zeitpunkt klar sein wird, ob Schweden gemeinsam mit Finnland um Aufnahme in die Nato ersuchen wird. Unabhängig von der Entscheidung der Sozialdemokraten ist auch in Schweden eine Parlamentsmehrheit für den Nato-Beitritt gegeben, da die rechtspopulistischen Schwedendemokraten angekündigt haben, für die Nato zu stimmen, falls Finnland den Beitrittsantrag stellt.
- 29./30. Juni: Nato-Gipfeltreffen in Madrid. Hier könnten sowohl Finnland als auch Schweden offiziell zu Beitrittsverhandlungen eingeladen werden. Verschiedenen Medienberichten zufolge könnte der Nato-Betritt Finnlands und Schwedens sehr rasch, vermutlich innerhalb weniger Monate, ausverhandelt und anschließend vollzogen werden.
Weder in Schweden noch in Finnland ist eine Volksabstimmung über einen Nato-Beitritt erforderlich und derzeit politisch auch kein Thema. Lediglich die schwedische Linkspartei hat eine solche bisher angeregt.
Für die Zeit des Beitrittsprozesses hat am Mittwoch der britische Premier Boris Johnson sowohl Stockholm als auch Helsinki Sicherheitsgarantien gegeben. Auch die USA haben eine Unterstützung zumindest angedeutet, sollte sich während der Beitrittsverhandlung eine militärische Bedrohung Schwedens oder Finnlands durch Russland ergeben.
(APA)
