Die EU-Regierungen stritten noch einmal über das Ausstiegsdatum für Verbrenner 2035 und akzeptable Alternativen, ehe in der Nacht auf Mittwoch Einigung erzielt werden konnte. Doch die wahren Probleme liegen woanders. Eine Übersicht.
Die Konfliktlinien traten entlang ideologischer und wirtschaftlicher Interessen hervor. Noch einmal wurde am Dienstag in Luxemburg zwischen den 27 Umweltministern heftig über das Aus für Benzin- und Dieselmotoren ab dem Jahr 2035 gestritten, ehe sich die zuständigen Ministerinnen und Minister in der Nacht auf Mittwoch darauf einigen konnten. Wie unterschiedlich die Zugänge dazu waren, illustrierte ein Streit in der deutschen Regierung, der in letzter Minute das wichtige EU-Gesetz im Rahmen der gemeinsamen Klimaschutzstrategie „Fit for 55“ gefährdete.
Die grüne Umweltministerin, Steffi Lemke, kündigte Dienstagfrüh an, für das Verbot von Neuzulassungen für Verbrennungsmotoren bei Pkw und Klein-Lkw ab 2035 zu stimmen. Finanzminister Christian Lindner (FDP) sah das als Bruch der Koalitionsvereinbarung und beharrte auf Alternativen wie etwa E-Fuel. Lemke betonte später, dass es der gesamten Regierung darum gehe, den CO2-Ausstoß des Verkehrs deutlich zu reduzieren, bei gleichzeitiger Technologieoffenheit. Im erzielten Kompromiss wurde denn auch CO2-freien Kraftstoffen wie E-Fuel doch noch ein Fenster geöffnet. Die EU-Kommission soll prüfen prüfen, ob es Ausnahmen für Verbrenner geben könnte, die mit synthetischen Kraftstoffen betrieben werden.
Ungeachtet des Konflikts steht die EU aber auch abseits des gesetzlichen Rahmens vor immensen Herausforderungen, um das Ziel 2035 für den Umstieg auf E-Mobilität überhaupt zu erreichen:
