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Analyse

Erdoğans Deal löst seine Probleme mit der Nato nicht

Erdoğan (li.) mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Madrid.
Erdoğan (li.) mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Madrid.REUTERS
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Trotz Einigung auf Norderweiterung bleiben alte Konflikte bestehen. Doch innenpolitisch braucht der Präsident einen Triumph.

„Kein leeres Gerede“, sondern Taten wolle er von Finnland und Schweden sehen, sagte der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdoğan, bei seiner Abreise zum Nato-Gipfel in Madrid. Wenige Stunden später ließ er seine Veto-Drohung gegen den Beitritt der beiden Nordländer fallen, nachdem sie ein schärferes Vorgehen gegen die kurdische Untergrundorganisation PKK und ein Ende ihres Waffenembargos gegen Ankara versprochen hatten. Als zusätzliche Belohnung für Erdoğan stimmte US-Präsident Joe Biden einem persönlichen Treffen zu. Für Erdoğan ist das Ergebnis innenpolitisch nützlich. Die Probleme zwischen der Türkei und ihren westlichen Nato-Partnern werden aber nicht gelöst.

Im Mai hatte er die Nato mit der Veto-Drohung gegen die Norderweiterung aufgeschreckt. Erdoğan warf Finnland und Schweden vor, PKK-Anhänger und Mitglieder der Bewegung seines Erzfeindes Fethullah Gülen zu dulden und den syrischen PKK-Ableger YPG zu unterstützen. Ankara forderte die Auslieferung von türkischen Regierungsgegnern aus den beiden Ländern und eine Verschärfung der Terrorgesetze in Finnland und Schweden.

„Die Türkei ist groß“