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Nach Besuch

China verhängt Sanktionen gegen Nancy Pelosi

Nancy Pelosy auf heikler Visite in Taipeh
Nancy Pelosy auf heikler Visite in TaipehVIA REUTERS
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China reagiert auf Nancy Pelosis Taiwan-Besuch nicht nur mit Militärübungen. Peking verhängte direkte Sanktionen gegen die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses und unterbricht  die Zusammenarbeit mit den USA beim Klimaschutz.

Auf den umstrittenen Taiwan-Besuch der mächtigen US-Politikerin Nancy Pelosi hat Chinas Volksbefreiungsarmee mit einem groß angelegten Militärmanöver reagiert, das noch bis Sonntag dauern wird.

Dabei bleibt es aber nicht: China verhängt nun Sanktionen gegen die Vorsitzende des Repräsentantenhauses. Als Grund nannte das Außenministerium in Peking „bösartige und provokative Handlungen“. Ein Sprecher dazu: „Trotz Chinas ernsthafter Bedenken und entschiedenen Widerstands bestand Pelosi darauf, Taiwan zu besuchen, sich ernsthaft in Chinas innere Angelegenheiten einzumischen, Chinas Souveränität und territoriale Integrität zu untergraben, die Ein-China-Politik mit Füßen zu treten und den Frieden und die Stabilität der Taiwanstraße zu bedrohen."

Die Sanktionen wurden bisher nicht näher benannt. Sie sollen sich aber auch gegen direkte Familienmitglieder Pelosis richten.

Nancy Pelosi, formell die drittmächtigste Politikerin der USA, hatte in dieser Woche trotz massiver Drohungen aus Peking Taiwan besucht. Sie wertete die Visite- der ranghöchste aus den USA in Taipeh seit einem Vierteljahrhundert - als Zeichen der Solidarität: "Die USA werden immer an der Seite Taiwans stehen“, betonte sie.

Größtes Militärmanöver als Antwort

Die kommunistische Führung lehnt solche offiziellen Kontakte zu Taiwan ab, weil sie die Insel für sich beansprucht. Peking sieht das selbst regierte Taiwan als Teil der Volksrepublik an und droht mit einer Eroberung. Die 23 Millionen Taiwanesen hingegen verstehen sich als unabhängig. Als Reaktion ließ China am Donnerstag die bisher größten Militärmanöver in den Gewässern vor Taiwan anlaufen.

US-Außenminister Antony Blinken warf China vor, mit den Raketentests und Militärübungen den Status quo in der Meerenge der Taiwanstraße ändern zu wollen. Bei einem Treffen der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN im kambodschanischen Phnom Penh sagte Blinken, es gebe keine Rechtfertigung für die militärischen Provokationen nach dem friedvollen Besuch Pelosis in Taiwan, wie ihn ein westlicher Vertreter laut Nachrichtenagentur Bloomberg zitierte.

Reaktion „unverantwortlich“ und „aggressiv"

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen nannte die Manöver und Raketenübungen "unverantwortlich". In einer Videoansprache forderte die Präsidentin die chinesische Führung nachdrücklich zu Vernunft und Zurückhaltung auf. Taiwan werde die Spannungen nicht eskalieren, sondern wolle den Status quo bewahren. Die Präsidentin dankte der Gruppe der sieben führenden demokratischen Wirtschaftsmächte (G7) für deren Unterstützung.

Die G7 hatten ihre Sorge geäußert und betont, es gebe keinen Grund dafür, einen Besuch als Vorwand "für aggressive militärische Aktivitäten" zu benutzen. In Peking wurden Botschafter und Vertreter der EU-Länder sowie Japans Botschafter ins Außenministerium zitiert, wo ihnen ein formeller Protest gegen die G7-Erklärung übergeben wurde.

Podcast

Noch ein Krieg? "China will nicht nur Taiwan, sondern die ganze Welt"

China fühlt sich durch Nancy Pelosis Besuch in Taiwan provoziert. Was ist, wenn China Taiwan wirklich angreift? Wieso will der kommunistische Staat den kleinen Inselstaat einnehmen? Und was haben die USA damit zu tun? Der deutsche Experte und Autor Alexander Görlach gibt im Podcast Antworten.

(Red.)

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