Die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament stimmt über eine Umbenennung ab.
Europas rote Parteienfamilie befindet sich ähnlich wie ihr österreichisches Mitglied in einem Selbstfindungsprozess. Doch geht es dabei nicht um den Vorsitzenden, sondern um den Namen. Am 12. Mai können die 144 Mitglieder der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) im Europäischen Parlament über eine Umbenennung ihrer politischen Gruppe abstimmen. Ziel ist wie bei der Europäischen Volkspartei (EVP) ein einheitlicher Name für Fraktion und europäische Dachorganisation – und der soll Party of European Socialists (PES) lauten.
Ein Grund für die aktuelle Debatte ist die italienische Mitgliedspartei. Ihre Einbindung war 2009 der Grund für die Umbenennung der Fraktion in S&D. Doch die neue Parteichefin Elly Schlein will zur linken Semantik zurückkehren. Sie tritt für einen Partito del Socialismo Europeo (PES) ein. Unterstützt wird sie von der Fraktoinsvorsitzenden Iratxe García, die für die Namensänderung aktiv geworden ist.
Auf Deutsch hieße die Fraktion künftig Sozialdemokratische Partei Europas (SPE). Die deutschsprachigen Mitgliederparteien beharren nämlich seit Langem auf der Betonung ihrer demokratischen Ausrichtung. Die deutsche SPD änderte 1890 ihren Namen von Sozialisten auf Sozialdemokraten, die SPÖ folgte 1991. Die SPÖ-Delegation im EU-Parlament unterstützt einen einheitlichen Namen für Fraktion und Parteienfamilie.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.05.2023)