Mitgliederbefragung

Gewinnt sie das Rennen um SPÖ-Spitze, will Rendi-Wagner Doskozil zurück in Bundesgremien

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Sollte sie bei der Mitgliederbefragung nicht Erste, trete sie beim Parteitag nicht zur Wahl an, wiederholt die SPÖ-Chefin. Das Votum der Mitgliederbefragung sei jedenfalls „zu respektieren und ernstzunehmen“.

Sollte die aktuelle SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner sich im Dreikampf um die Parteispitze durchsetzen, will sie ihrem Konkurrenten, Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, jedenfalls vorschlagen, in die Entscheidungsgremien der Bundespartei zurückzukehren. "Er soll mit uns gemeinsam dort die inhaltlichen Fragen diskutieren, debattieren, damit wir dann auch - wie er heute verspricht - gemeinsam diese nach Außen vertreten können", so Rendi-Wagner am Freitag in ORF III.

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Am umstrittenen Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch will Rendi-Wagner im Falle ihrer Bestätigung jedenfalls festhalten. Mit Blick auf die kommende Nationalrats- und EU-Wahl wolle sie die Spitze allerdings mit einer zweiten Person in der Bundesgeschäftsführung personell breiter aufstellen. Dazu, ob diese auch aus dem Lager ihrer Mitbewerber kommen könnte, wollte sie sich nicht äußern.

Votum „zu respektieren und ernstzunehmen"

Sollte sie bei der Mitgliederbefragung nicht Erste vor Doskozil und ihrem zweiten Mitbewerber - dem Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler - werden, trete sie beim Parteitag nicht zur Wahl an, betonte Rendi-Wagner einmal mehr. Das Votum der 140.000 Mitglieder sei "zu respektieren und ernstzunehmen". Für diesen Fall hatte sie bereits ihren Rückzug aus der Politik angekündigt. Was sie stattdessen machen wolle, habe sie sich aber "noch keine Sekunde überlegt". Sie sei aber zuversichtlich, dass sie das Vertrauen der SPÖ-Mitglieder bekomme.

"Die Rendi-Wagner-SPÖ ist die Breite der Sozialdemokratie", bewarb sie ihre Position in der Mitte zwischen dem links punzierten Babler und dem zumindest in Asylfragen eher rechts angesiedelten Doskozil. Die Vielfalt der politischen Meinungen in der Partei - von den Jugendorganisationen über die Pensionistinnen bis zu den Frauen, vom Burgenland bis Vorarlberg - seien eine Stärke der Sozialdemokratie. Die Kunst sei, in den verschiedenen Gremien einen gemeinsamen Weg auszudiskutieren und gemeinsam nach außen zu vertreten. Das schaffe Vertrauen "und das hat in den letzten viereinhalb Jahren gefehlt", sagte sie mit Verweis auf "Querschüsse" Doskozils, der sich zudem aus ebenjenen Gremien herausgenommen habe.

Persönliche Interessen „hinter den Intrigen"

Inhaltlich würden sie, Doskozil und Babler im Grunde nicht so weit auseinanderliegen. Hinter den "Intrigen" der vergangenen Jahre würden vielmehr persönliche Interessen stehen. Deshalb habe die Partei sich für Mitgliederbefragung und anschließenden Sonderparteitag entschieden. Danach müsse Schluss sein mit der Selbstbeschäftigung, um "geeint, gestärkt" in die nächste Wahlauseinandersetzung auf Bundesebene zu gehen.

Darauf, in welcher Koalition sie nach der kommenden Wahl regieren wolle, wollte Rendi-Wagner sich nicht festlegen. Die FPÖ schloss sie zwar jedenfalls als Partner aus. Dass sich Doskozil auf eine Dreierkoalition mit Grünen und Neos festlegt, sei aber nicht sinnvoll. Gehe sich diese nicht aus, bliebe dann nur der Gang in die Opposition. Ziel der Sozialdemokratie müsse aber sein, zu gestalten.

Dass sie trotz aller Kritik an ihrer Führung SPÖ-Chefin bleiben will, begründete Rendi-Wagner ebenfalls mit dem Wunsch zu gestalten. Als Ärztin habe sie pro Tag vielleicht 30 Patientinnen und Patienten behandeln können. "Aber als Politikerin kann ich einem ganzen Land helfen, kann ich ein ganzes Land weiterbringen, wenn ich die Lebensumstände verbessere, das Leben gerechter, leistbarer mache."

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