Im Spannungsfeld zwischen Neutralität und Solidarität für die Ukraine wächst die Kluft zwischen Türkis und Grün. Die Debatten in Österreich reichen von Waffentransporten bis hin zur „Sky Shield Initiative“.
Ging es um Österreichs Neutralität, stritten sich zuletzt vor allem die FPÖ und Türkis-Grün. Nun wird aber auch innerhalb der Koalition diskutiert, ob Österreich in der Ukraine Entminungshilfe leisten sollte. Die ÖVP ist dagegen, am Freitag hielt Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) fest: „Es wird kein österreichischer Soldat für so einen operativen Einsatz ukrainischen Boden betreten, solange das ein Kriegsgebiet ist.“ Die Grünen sind hingegen für ein Engagement. Schützenhilfe erhielten sie von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der sich für eine Entminungshilfe ziviler Bereiche in der Ukraine aussprach.
Es ist nicht der erste Konflikt, der seit Beginn des Ukraine-Kriegs rund um die Neutralität aufgebrochen ist. Seien es Waffentransporte durch Österreich, sei es die Beteiligung an Europas Luftraumverteidigung: Regelmäßig tauchen neue Fragen für Türkis-Grün auf.