Die ÖVP-nahe AG bleibt vorne, die Fachschaftslisten liegen auf Platz zwei vor Gras und dem SP-nahen VSStÖ, der am meisten dazugewinnt. Die Liberalen feiern ein Comeback.
Nach der Wahl ist vor der Wahl: Selten hat dieses Sprichwort mehr Gültigkeit als nach einem Urnengang zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH). Die Wahlen haben wenig Veränderungen ins Studentenparlament gebracht, genauso wenig wie klare Mehrheiten. Sowohl Grün-Rot (zusammen 26 Mandate) als auch die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) und die Jungen Liberalen (JuLis) mit ebenfalls zusammen 26 Mandaten sind von einer Mehrheit in der künftig 96 (bisher: 85) Mandate umfassenden Bundesvertretung (BV) weit entfernt.
DiePresse.com hat den Wahlabend live kommentiert. Zur Ticker-Nachlese >>>
Starke Zugewinne brachte die Wahl für den Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) und die JuLis, die bei den vergangenen Wahlen aus der BV gefallen waren. Verluste mussten die Grünen und Alternativen StudentInnen (Gras) hinnehmen. Nach wie vor unbesetzt sind aber 23 der künftig 96 BV-Sitze: Gewählt wurde nämlich nur an den Unis, Fachhochschulen und Pädagogische Hochschulen müssen erst bis Mitte Juni ihre Vertreter entsenden.
AG bleibt stärkste Fraktion
Stärkste Fraktion ist nach wie vor die AG mit 23 Mandaten (plus eins), gefolgt von den Fachschaftslisten (FLÖ) mit unverändert 15 Sitzen. Beide Fraktionen büßten stimmenmäßig rund zwei Prozentpunkte ein. Platz drei ging an die Gras mit 14 Mandaten (minus eins) und einem Minus von ebenfalls zwei Prozentpunkten.
Alle Ergebnisse der einzelnen Unis im Detail finden Sie hier >>>
Der VSStÖ kam auf zwölf Sitze (plus vier) und ein Plus von drei Prozentpunkten, die bei der letzten Wahl aus der BV geflogenen JuLis auf drei Mandate und ein Plus von drei Prozentpunkten. Der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) und die beiden kommunistischen Listen stagnierten bei je einem Mandat, sonstige Listen errangen drei Sitze.
23 Mandate fehlen auf Mehrheit
Für eine Mehrheit in der BV und damit die Wahl zum neuen ÖH-Chef sind 49 Mandate nötig. Das bedeutet, dass sowohl Grün-Rot als auch Schwarz-Gelb noch 23 Mandatare für sich gewinnen müssen, wobei die linken Fraktionen die besseren Karten haben. Zur „Auswahl“ stehen nämlich etwa die Fachschaftslisten (FLÖ), die bisher eher linke ÖH-Exekutiven unterstützten und als klare Gegner von Zugangsbeschränkungen Vorbehalte gegenüber der AG haben.
Die 16 Mandatare der großen Fachhochschulen (FH) sind zwar noch nicht bekannt, 2009 hat sich mit der aus ihnen hervorgegangenen Fraktion Engagierter Studierender (FEST) das Gros unter ihnen aber für eine linke Koalition mit der Gras entschieden.
Kleinfraktionen für Koalition unbedeutend
Keinen großen Einfluss haben die Mini-Fraktionen: Der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) neigt naturgemäß eher der AG zu, verfügt aber nur über ein Mandat. Außerdem haben alle großen Fraktionen eine Zusammenarbeit mit dem RFS ausgeschlossen. Die beiden kommunistischen Listen haben ebenfalls je einen Sitz und sind klarerweise eher für linke Fraktionen zu begeistern, untereinander aber verfeindet. Drei Mandatare von Kunstunis sind vorerst keinen Listen zuzuordnen - traditionell tendieren sie eher zu den FLÖ.
Die Koalitionsverhandlungen müssen jedenfalls bis 29. Juni abgeschlossen sein. Dann findet die konstituierende Sitzung der Bundesvertretung statt, bei der auch der nächste ÖH-Vorsitzende gewählt wird. Derzeit hat Sigrid Maurer (GRAS) dieses Amt inne.
Freude beim VSStÖ
VSStÖ-Spitzenkandidatin Angelika Gruber sieht sich durch das Ergebnis bestätigt, dass „wir in den vergangenen zwei Jahren in der ÖH-Bundesvertretung gute Arbeit geleistet haben“. Für dir Gras war das Ergebnis enttäuschend, für Spitzenkandidatin Janine Wulz zeigt die gesteigerte Wahlbeteiligung aber, „wie präsent die ÖH in den letzten zwei Jahren war“.
Bernhard Krall (AG) ist „sehr zufrieden“ mit der Bestätigung als weiterhin stimmen- und mandatsstärkste Fraktion, während Martin Schott (FLÖ) von einem „durch und durch großartigen Ergebnis“ sprach.
Wahlbeteiligung leicht gestiegen
Nach einem Tiefpunkt von 25,7 Prozent bei den letzten ÖH-Wahlen 2009 machte sich in der Nacht auf Freitag nach Auszählung aller Stimmen Erleichterung breit. Knapp drei Prozentpunkte konnte die Beteiligung hinaufklettern: 28,45 Prozent aller wahlberechtigten Studenten haben heuer den Gang zur Urne angetreten. An 15 der 21 Universitäten ist die Wahlbeteiligung gestiegen.
Eine besondere Taktik ging an der Wiener Medizin-Uni auf: Pro abgegebener Stimme wurde eine Spende von einem Euro an die Organisation "Herzkinder Österreich" versprochen. Die frühe Jubelmeldung, wonach die Uni bei der Wahlbeteiligung die 50-Prozent-Marke geknackt hätte, musste sie jedoch wieder zurücknehmen: Rund 48 Prozent und damit etwa acht Prozentpunkte mehr als 2009 betrug die Wahlbeteiligung heuer.
(APA)
