Will sich das Königreich von der Schengen-Zusammenarbeit verabschieden? "Nichts könnte unwahrer sein", sagt der dänische Botschafter. Sein Land fühlt sich missverstanden.
Der dänische Botschafter in Österreicher, Torben Brylle, hat sich jetzt in die Debatte um die Wiedereinführung der Zollkontrollen eingeschaltet. In einem DiePresse.com vorliegenden Schreiben mit dem Titel "Fakten über Dänemarks Zollkontrollen" wehrt sich Brylle gegen Vorwürfe, sein Land würde sich von der Schengen-Zusammenarbeit verabschieden: "Nichts könnte unwahrer sein".
Nach Ansicht Brylles sei es auch das "meist verbreitete Missverständnis" in der Debatte, dass Dänemark mit seiner am 1. Juli vom Parlament beschlossenen Verstärkung der Zollkontrollen gegen das Schengener Abkommen verstoße. Es sei nämlich in der Vereinbarung des dänischen Parlaments festgeschrieben, dass die Kontrollen unter vollkommener Beachtung der Schengen-Regeln implementiert würden.
Die EU sieht die Angelegenheit anders: Ein Experten-Prüfteam fand vor Ort "keine ausreichend rechtfertigenden Gründe" für die Kontrollen an Dänemarks Grenze. Die EU drohte dem Königreich deshalb mit einem Vertragsverletzungsverfahren.
"Keine systematischen Kontrollen"
Brylle kann die Aufregung in Brüssel nicht nachvollziehen. Die Vereinbarung des dänischen Parlaments hätte lediglich zur Folge, dass die Anzahl der Zollbeamten und deren Ressourcen vergrößert werden. Die Zahl der Mitarbeiter soll etwa bis Herbst auf 98 erhöht werden. "Es wird aber keine systematischen Kontrollen von Fahrzeugen oder Zügen geben."
Bis 2014 sollen dann auch "bestimmte Verkehrsanlagen" an der Grenze etabliert werden. "Der Verkehr über die Grenze nach Dänemark wird aber weiterhin fließend sein", versichert Brylle. Schließlich stehe Dänemark für die grundlegenden Freiheiten der EU ein. Aber: "Die grenzüberschreitende Kriminalität, die leider ein wachsendes Problem darstellt, sollte die Grenzfreiheit nicht ausnutzen dürfen."
(jst)
