Oberster Gerichtshof
Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Oberster Gerichtshof im »Presse«-Überblick
Analyse
Schuldspruch gegen Karmasin bestätigt: „Beinschab hat schon jetzt eine große Rolle gespielt“
Der Oberste Gerichtshof hat die bedingte Haftstrafe, die gegen die ehemalige Familienministerin Sophie Karmasin verhängt worden ist, bestätigt. Allerdings wurde die Strafhöhe von 15 Monaten auf zehn Monate herabgesetzt. Karmasin und ihr Anwalt hatten eine 193 Seiten starke Nichtigkeitsbeschwerde eingebracht. Im Studio der „Presse“ analysiert Manfred Seeh die Entscheidung des OGH.
von
Gernot Rohrhofer
Höchstgericht
Ärzte machten sich zu wichtig: OGH stoppt Werbung
Der Oberste Gerichtshof (OGH) untersagt eine Kampagne, die mit der alleinigen Kompetenz der Ärzte warb, Gesundheitsfragen zu beantworten und Medikamente auszugeben.
Israel
Netanjahus rechts-religiöse Koalition steht auf der Kippe
Für die Ultraorthodoxen läuft die Ausnahmeregelung für den Militärdienst aus. Die Regierung mit zwei religiösen Parteien wackelt, sollte der Premier keinen Ausweg finden.
von
Thomas Vieregge
Urteil
OGH: Salzburger Schönheitschirurg darf Abnehmspritze nicht verkaufen
Ein einstweilige Verfügung der Apothekerkammer im Eilverfahren sei rechtens gewesen, urteil das Oberste Gericht. Der Arzt soll zumindest ein Mal eine mutmaßliche Fälschung des Diabetesmedikaments Ozempic einer leicht übergewichtigen Patientin als Mittel zum Abnehmen für zuhause verkauft haben.
Scheidung
Frau will Mann Gedärme rausreißen: Unterhalt verspielt
33.000 Euro pro Monat forderte eine Notstandshilfebezieherin vom früheren Ehemann. Dafür habe sie sich zu sehr fehlverhalten, finden die Höchstrichter.
Leitartikel
Der Kurz-Prozess färbt auch auf das Verfahren von Sophie Karmasin ab
Am Mittwoch könnte das Karmasin-Urteil rechtskräftig werden. Kommt es zu einer neuen Anklage – Inserate-Affäre –, zählen die Lehren aus der Causa Kurz.
von
Manfred Seeh