Oberster Gerichtshof

Nachrichten, Meinung, Magazin: Alle Artikel zum Thema Oberster Gerichtshof im »Presse«-Überblick
Analyse

Schuldspruch gegen Karmasin bestätigt: „Beinschab hat schon jetzt eine große Rolle gespielt“

Der Oberste Gerichtshof hat die bedingte Haftstrafe, die gegen die ehemalige Familienministerin Sophie Karmasin verhängt worden ist, bestätigt. Allerdings wurde die Strafhöhe von 15 Monaten auf zehn Monate herabgesetzt. Karmasin und ihr Anwalt hatten eine 193 Seiten starke Nichtigkeitsbeschwerde eingebracht. Im Studio der „Presse“ analysiert Manfred Seeh die Entscheidung des OGH.
Höchstgericht

Ärzte machten sich zu wichtig: OGH stoppt Werbung

Der Oberste Gerichtshof (OGH) untersagt eine Kampagne, die mit der alleinigen Kompetenz der Ärzte warb, Gesundheitsfragen zu beantworten und Medikamente auszugeben.
Ultra-Orthodoxe beim Gebet in Ashdod. Müssen sie demnächst zum Militärdienst?
Israel

Netanjahus rechts-religiöse Koalition steht auf der Kippe

Für die Ultraorthodoxen läuft die Ausnahmeregelung für den Militärdienst aus. Die Regierung mit zwei religiösen Parteien wackelt, sollte der Premier keinen Ausweg finden.
Eine Frau in Salzburg kam nach Anwendung eines gefälschten Ozempic  mit einer Unterzuckerung und einem Krampfanfall ins Krankenhaus.
Urteil

OGH: Salzburger Schönheitschirurg darf Abnehmspritze nicht verkaufen

Ein einstweilige Verfügung der Apothekerkammer im Eilverfahren sei rechtens gewesen, urteil das Oberste Gericht. Der Arzt soll zumindest ein Mal eine mutmaßliche Fälschung des Diabetesmedikaments Ozempic einer leicht übergewichtigen Patientin als Mittel zum Abnehmen für zuhause verkauft haben.
Die Frau verschickte Nachrichten, die sie um ihren Unterhaltsanspruch brachten.
Scheidung

Frau will Mann Gedärme rausreißen: Unterhalt verspielt

33.000 Euro pro Monat forderte eine Notstandshilfebezieherin vom früheren Ehemann. Dafür habe sie sich zu sehr fehlverhalten, finden die Höchstrichter.
Ex-Familienministerin Sophie Karmasin im vergangenen April im Wiener Landesgericht.
Leitartikel

Der Kurz-Prozess färbt auch auf das Verfahren von Sophie Karmasin ab

Am Mittwoch könnte das Karmasin-Urteil rechtskräftig werden. Kommt es zu einer neuen Anklage – Inserate-Affäre –, zählen die Lehren aus der Causa Kurz.

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