Anstatt eines Gesprächs in Rom haben die beiden Parteispitzen der rechten Parteien Italiens und Frankreichs Matteo Salvini und Marine Le Pen über Video telefoniert. Salvini setzt sich für eine Mitte-Rechts-Alternative zu den Sozialisten ein.
Ein für Montag geplantes Treffen zwischen dem italienischen Vizepremier und Lega-Chef Matteo Salvini und der Vorsitzenden des französischen Rassemblement National (RN), Marine Le Pen, in Rom ist abgesagt worden. Wegen der Unruhen in Frankreich verzichtete Le Pen auf die Italien-Reise. Statt des Vier-Augen-Gesprächs mit Salvini fand eine Videokonferenz statt.
Die Videoschaltung bot Gelegenheit, über Wahlallianzen vor den Europawahlen 2024 zu sprechen. Salvini bekräftigte seine Entschlossenheit, eine Mitte-Rechts-Alternative zu den Sozialisten zu bilden. Der Lega-Chef zeigte sich überzeugt, dass ein Teil der Europäischen Volkspartei (EVP) sich nach rechts orientieren und die Vereinbarungen mit den Sozialisten aufkündigen wolle.
Salvini: „Niemals mit der Linken und den Sozialisten verbünden“
„Die Lega wird sich niemals mit der Linken und den Sozialisten verbünden, und ich akzeptiere keine Vetos gegen unsere Verbündete. Die einzige Hoffnung, Europa zu verändern, besteht darin, alle Parteien zusammenzuhalten, die alternativ zur Linken sind. Wer sich anders verhält, tut den Sozialisten einen Gefallen“, bekräftigte der Lega-Chef. Die Videokonferenz endete mit der Vereinbarung, so bald wie möglich ein Treffen mit allen Chefs der Fraktion „Identität und Demokratie“ zu organisieren, in der Überzeugung, dass diese „auch für andere politische Kräfte, die an einer Veränderung Europas interessiert sind, immer attraktiver wird“.
Das Thema Wahlallianzen im Hinblick auf die EU-Parlamentswahlen 2024 beschäftigt auch die Regierungskräfte in Rom und sorgt für Auseinandersetzungen in der Koalition, die die Regierung von Premierministerin Giorgia Meloni unterstützt. Außenminister Antonio Tajani, Koordinator der Forza Italia, schloss die Möglichkeit einer Allianz mit Le Pens Partei oder mit der deutschen AfD aus. „Ich möchte klar sein, denn ich bin auch Vizepräsident der Europäischen Volkspartei: Für uns ist jede Vereinbarung mit der AfD und der Partei von Frau Le Pen unmöglich“, erklärte Tajani am Montag in einem TV-Interview mit RAI 3. Die Forza Italia unterstützt wie Salvinis Lega die Regierungskoalition um Meloni.
„Die Zukunft der Forza Italia ist die einer großen gemäßigten Partei. Wir werden das Zentrum der italienischen Politik sein, und wir haben eine wichtige Rolle zu spielen“, sagte Tajani.
Prompt kam die Reaktion der Lega. „Möchte Tajani wirklich lieber mit Sozialisten und (dem französischen Präsidenten Emmanuel) Macron weiterregieren? Die Lega arbeitet daran, die Mehrheitsverhältnisse in Europa zu ändern und endlich ein vereintes Mitte-Rechts-Projekt zu schaffen, das in der Lage ist, den Bürgern nach Jahren der Fehlregierungen durch die Linke konkrete Antworten zu geben“, so die Lega-EU-Abgeordneten Marzo Zanni und Marco Campomenosi.