Österreich wird gerade von einem Spionage-Skandal erschüttert, der durchaus komplex ist. Wie findet man durch dieses Labyrinth an Verstrickungen? Nicht dank der Ausführungen des Innenministers.
Gleich zwei Mal zitierte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) in der „ZiB 2“ den Bundespräsidenten: „Seien wir doch froh, dass etwas aufgedeckt wurde“, hatte Alexander van der Bellen gesagt. Es ging um den Spionageskandal, in dessen Zentrum Egisto Ott steht und der so komplex ist, dass man eine Landkarte braucht, um durch dieses Labyrinth an Verstrickungen durchzufinden. Karner lieferte am Dienstagabend keine Wegweiser. Vielmehr erzeugten seine teils bizarren und ausweichenden Antworten den Eindruck von Ahnungslosigkeit.
Bei zwei Fragen von Armin Wolf gerieten Karners Ausflüchte besonders abstrus. Bei ersterer ging es um die drei Handys von Spitzenbeamten, die einst ins Wasser fielen. Warum brachte Bundespolizeidirektor Michael Takàcs diese am Dienstweg vorbei zur Datenrettung ins BVT, von wo aus sie in Moskau landeten? Hat Karner Takács das je gefragt?
Dazu gab es keine Antwort, Wolf hatte beim „Polizeidirektor“ das „Bundes“-Präfix weggelassen: „Ich bitte Sie, hier sensibel und genau zu bleiben. Er ist Bundespolizeidirektor. Das ist eine neue Form (gemeint ist offenbar Posten, Anm.), die hier geschaffen wurde“, korrigierte Karner den Moderator. Auch bei der Nachfrage entkam dem Innenminister weder ein Ja oder Nein oder gar eine Erklärung, sondern er ortete „Täter-Opfer-Umkehr“ und ein „Sie werden jetzt sagen, ich wiederhole wieder etwas und das tu ich gerne“.
Bei der zweiten besonders irritierenden Antwort ging es um Laptops mit der Verschlüsselungssoftware Sina, die verschwunden sind. Wie viele Geräte sind es? „Sie wissen, ich bin Innenminister und nicht oberster Ermittler“, antwortete Karner. „Es kommen praktisch stündlich durch mediale Berichterstattung – weil viele Menschen auch Akteneinsicht haben – irgendwelche neuen Details ans Tageslicht. Ich bin nicht bereit, aus Ermittlungen Details bekannt zu geben, weil man mir sonst politische Einflussnahme vorwerfen würde“. Weiß er, woher die Laptops kamen und will es nicht sagen, oder weiß er das nicht? „Ich werde ihnen keine Details zu Ermittlungen sagen“.
Ist es möglich, dass der Innenminister nicht informiert ist? Oder können seine Nicht-Antworten tatsächlich Absicht gewesen sein und er spielte bloß auf Zeit, wie bei vielen seiner Ausführungen, beispielsweise jene zur „AG Fama“: „Das ist also eine Arbeitsgruppe, Ermittlungseinheit bestehend aus Bundeskriminalamt, dem Staatsschutz, dem Nachrichtendienst und auch der Korruptionsbekämpfung. Und die hat hohe, intensive Ermittlungen durchgeführt.“
Selten hat Wolf, zunehmend enerviert, so oft betont, dass doch die Zeit ausgehe. Die Uhr mag Karner ausgetrickst haben. Die Zuschauerschaft weniger.
