Bis 2014 sollen jedes Jahr im Schnitt 3,7 Milliarden Euro in Österreichs Schienen und Straßen investiert werden. Bei den ÖBB sollen vor allem Strecken modernisiert werden, die Asfinag will Lücken schließen.
Als Maßnahme gegen die Wirtschaftskrise stockt die Regierung die Investitionen in Verkehrsprojekte massiv auf. "Wir investieren in die Schiene und die Straße so viel wie in der Zweiten Republik noch nie", sagte SPÖ-Infrastrukturministerin Doris Bures bei der Präsentation des Rahmenplans für die Bauprojekte von ÖBB und Asfinag für die Jahre 2009 bis 2014.
60 Prozent auf die Schiene
Inklusive den rund 900 Mio. Euro aus dem Konjunkturpaket werden bis 2014 22,5 Mrd. Euro fließen, um etwa ein Fünftel mehr als in der vergangenen Periode. Im Schnitt sollen pro Jahr 3,7 Mrd. Euro verbaut werde, 60 Prozent davon für den Bahnausbau und 40 Prozent im Straßennetz.
Schienen des Kaisers werden erneuert
Beim Bahnnetz werde jene Streckenabschnitte angegangen, auf denen noch auf den Schienen aus der Monarchie gefahren wird. "Aus den Gleisen der Monarchie machen wir Bahnstrecken des 21. Jahrhunderts", sagte Bures. In Summe werden rund 360 km neu gebaut, 190 km davon Tunnel - konkret unter dem Brenner, dem Semmering und dem Wienerwald sowie der Koralm. Für den Brenner-Basistunnel, der erstmals eigens ausgewiesen ist, sind bis 2014 Ausgaben von 1,73 Mrd. Euro vorgesehen.
Hälfte aller Projekte schon jetzt
Unter den Streckenprojekten würden alle Projekte in das laufende Jahr vorgezogen, die baureif seien. Bereits im März und April würden 50 neue Projekte gestartet mit einem Volumen von mehr als einer halben Milliarde Euro, darunter etliche Bahnhofssanierungen mit hohem Beschäftigungseffekt und Entschärfungen von gefährlichen Bahnhofskreuzungen. Die Hälfte der im Rahmenplan enthaltenen gefährlichen Kreuzungen werde noch dieses Jahr angegangen, ein Drittel davon noch heuer fertig. Unter den vorrangigen Streckenprojekten nannte die Ministerin den weiteren viergleisigen Ausbau der Westbahn sowie der Unterinntalstrecke und etliche Investitionen auf der Südbahn. Die Bahn werde damit "in ein neues Zeitalter" eintreten. Zusätzlich in den Rahmenplan der ÖBB aufgenommen wurden vier neue Güterterminals, darunter Inzersdorf, Wörgl und Wels.
Lückenschlüsse auf der Straße
Bei der Straße gehe es in erster Linie um "Lückenschlüsse", sagte die Infrastrukturministerin, insgesamt sind 320 Autobahn- und Schellstraßen-Kilometer geplant, darunter die Nordautobahn von Wien an die tschechische Grenze. "Es ist gut investiertes Geld, weil Werte geschaffen werden und Beschäftigung", sagte Bures. Mit den geplanten Investitionen werde jährlich 50.000 Menschen Arbeit gegeben.
ÖBB und Asfinag finanzieren selbst
Tatsächlich finanziert werden die Projekte von ÖBB und Asfinag. Das werde deren bereits hohen Schuldenstand weiter hinaufschnellen lassen, räumt Bures ein, sei aber notwendig und besser "als weiter zuzuschauen, dass die Bahn immer weniger attraktiv wird. Es sei "höchste Zeit, dass wir investieren, weil viel zu lange nichts investiert wurde". Der Bund zahlt die Projektkosten dann über 30 Jahre zurück; konkret fallen laut Bures je 100 Mio. Euro fünf Mio. Euro pro Jahr aus dem Budget an.
(APA)
