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Linz: Bürgermeister hält Pegida-Demo für "entbehrlich"

(c) Stanislav Jenis
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Rund 1200 Polizisten waren beim "Spaziergang" in Wien im Einsatz. Derzeit wird geprüft, ob ein solcher am Sonntag in Linz stattfinden darf.

Nach "Pegida Wien" will nun "Pegida Oberösterreich" einen "Spaziergang" abhalten. Wie die Gruppierung auf ihrer Facebook-Seite bekanntgab, soll es am Sonntag um 15.30 Uhr am Linzer Hauptbahnhof dazu kommen. Offiziell gestattet ist dies aber noch nicht. Es werde gerade analysiert, ob die Versammlung zu verbieten ist, gab die Polizei am Mittwoch bekannt. "Das Umfeld wird geprüft und es hängt auch davon ab, wer Veranstalter ist und wer teilnehmen wird", hieß es.

Geht es nach SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger, sollte die Kundgebung untersagt werden. "Ich respektiere das Demonstrationsrecht, halte jedoch jene am Sonntag für entbehrlich", so das Stadtoberhaupt. Es wäre besser, "unsere Energie für den Zusammenhalt zu nutzen, anstelle Vorurteile zu schüren", sagte Luger. Auch die KPÖ sprach sich für am Mittwoch ein Verbot der Versammlung aus.

Die Grüne Landessprecherin Maria Buchmayr und die Klubobfrau der Grünen Linz, Gerda Lenger, forderten unterdessen eine "klare Abgrenzung vom rechten Rand" von Oberösterreichs FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner. Denn er habe noch im Jänner Sympathie für Pegida-Demonstrationen in Deutschland bekundet. "Von einer besorgten bürgerlichen Mitte der Gesellschaft ist absolut nichts zu entdecken", verwiesen die Grünen auf hunderte Anzeigen und 13 Festnahmen in Wien. Die freiheitliche Landespartei lehnte eine Stellungnahme dazu allerdings ab.

Wiener Polizei "am Sammeln und am Ausforschen"

Die Wiener Polizei beschäftigen indes die "Nachwehen" der ersten Kundgebung. Man sei gerade "am Sammeln und am Ausforschen", um NS-Wiederbetätigung zu verfolgen, sagte Sprecher Roman Hahslinger am Mittwoch. Die Kosten des Polizeieinsatzes - rund 1200 Mann waren im Einsatz - bezifferte er mit 700.000 bis 800.000 Euro. Zum Vergleich: Jener am Freitag zuvor anlässlich des Wiener Akademikerballs hatte mit 1,5 Millionen Euro zu Buche geschlagen.

Der Hintergrund: Bei den "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" waren am Montag Rechtsextreme mit von der Partie. Der Hitlergruß kam ebenso zum Einsatz wie der Kühnengruß, auch "Heil Hitler"-Rufe waren zu hören.

Anzeigen werden ausformuliert

Man sei immer noch dabei, Foto- und Videoaufnahmen auszuwerten, erläuterte Hahslinger. Dabei verfüge man über exzellentes Material, zeigte er sich zum Ermittlungserfolg zuversichtlich. Die zahlreichen Anzeigen, die bereits erstattet wurden - auch wegen Versammlungsstörung bzw. Verbleib nach Beendigung der Versammlung - würden nun ebenfalls ausformuliert, was teilweise durch Kollegen aus den Bundesländern, die in Wien im Einsatz waren, erledigt werde.

>> Sollen Pegida-Demos verboten werden?

Kontakt mit der Polizei in Linz bestätigte Hahslinger, die Kollegen hätten sich "bei uns erkundigt", allerdings sei die dortige Pegida-Kundgebung natürlich deren Sache. In Wien - wo Sprecher Georg Immanuel Nagel am Mittwoch seinen Rückzug verkündet hatte - wurde vorerst keine weitere Versammlung angezeigt.

(APA/Red.)