Cameron nominiert Botschafter als neuen EU-Kommissar

Julian King (Mitte) Soll für Großbritannien EU-Kommissar werden.
Julian King (Mitte) Soll für Großbritannien EU-Kommissar werden.APA/AFP/THOMAS SAMSON
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Julian King soll als EU-Kommissar nach Brüssel gehen - solange Großbritannien noch Mitglied ist. Das EU-Parlament muss zustimmen.

Die britische Regierung hat einen neuen EU-Kommissar benannt. Julian King - bisher Botschafter in Frankreich - soll den Posten von Jonathan Hill übernehmen, der unmittelbar nach Bekanntgabe des Brexit-Referndums seinen Posten freigemacht hat. Wie jedes andere Land auch, hat Großbritannien das Recht, einen Vertreter in die EU-Kommission zu entsenden, solange das Verinigte Königreich noch Mitglied der EU ist. Das EU-Parlament muss der Personalrochade allerdings zustimmen.

Die Aufgaben von Währungskommissar Hill muss der Neue aber nicht zwangsläufig übernehmen. Die Finanz-Aufgaben hat zumindest vorerst Kommissions-Vizepräsident aldis Dombrovskis. Wofür King zuständig sein wird, entscheidet Kommissions-Präsident Jean-Claude Juncker. Juncker werde King am Montag empfangen und ihn befragen, teilte Junckers Sprecherin Mina Andreeva am Freitag in Brüssel mit. Juncker erklärte sich grundsätzlich bereit, womöglich erneut einen Briten in die Kommission aufzunehmen.

Hill hatte nach dem Votum der Briten für einen EU-Austritt erklärt, er könne als EU-Kommissar nicht einfach so weitermachen, als sei nichts geschehen. Die Entscheidung seiner Landsleute habe ihn "sehr enttäuscht". Der Cameron-Vertraute Hill hatte seit 2014 für die EU-Kommission gearbeitet.

"Nur ein Zwischenfall"

EU-Ratspräsident Donald Tusk erwartet nach dem Brexit-Votum der Briten keine weiteren Austritte aus der Europäischen Union (EU). Der Brexit sei "nur ein Zwischenfall, aber nicht der Beginn eines Prozesses", sagte Tusk vor dem NATO-Gipfel am Freitag in Warschau.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sicherte seinerseits zu, die EU werde nach der Austrittserklärung "nicht in feindseliger Stimmung" in die Gespräche über die künftigen Beziehungen gehen.

US-Präsident Barack Obama warnte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz vor den Folgen von einem langen und schwierigen Tauziehen der EU mit Großbritannien. "Niemand hat ein Interesse an langwierigen, gegeneinandergerichteten Verhandlungen", sagte er. Europa dürfe gleichzeitig nicht die "außerordentliche Errungenschaft" der Integration aus den Augen verlieren, die Frieden und Wohlstand auf dem Kontinent gebracht habe.

Es sei nötig, eine "starke Botschaft an die ganze Welt zu schicken", sagte Tusk, nachdem der Ausgang des Brexit-Referendums weltweit für Erschütterungen an den Finanzmärkten gesorgt hatte. Das Ereignis sei "traurig". Er sage aber den EU-Gegnern in und außerhalb der Union: "Sie werden auf dem Bildschirm nicht die Worte 'Fortsetzung folgt' sehen."

(APA/AFP/Red.)

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