Die SPÖ sucht noch immer ihre Identität als Ex-Regierungspartei. Ein Kippen in antikapitalistische Brachialopposition ist nicht gänzlich ausgeschlossen.
Es hat gerade in der jüngsten Vergangenheit schon Maiaufmärsche mit weit überschaubarerem Andrang auf dem Wiener Rathausplatz gegeben. Beachtliche 120.000 Teilnehmer waren es laut SPÖ an diesem Dienstag, die da bei sonnigem Wetter den Tag der Arbeit hochleben ließen – und einen sichtlich gerührten Michael Häupl. Nach einem Vierteljahrhundert wurde der Vorsitzende der größten Stadtpartei der Welt durch seine Basis verabschiedet. Weitere kleinere Abschiedspartys folgen in den nächsten Wochen, so viel steht fest.
Sonst aber: Same procedure as every year? Fast. Beobachter haben genauer als sonst hingehört, was die roten Spitzen von Christian Kern abwärts zu sagen hatten. Immerhin ist zwischen 1. Mai 2017 und 1. Mai 2018 für die SPÖ nichts weniger als die scheinbare Erbpacht Ballhausplatz verloren gegangen. Immerhin verläuft auch der Übergang zwischen Häupl und seinem Nichtwunschnachfolger Michael Ludwig alles andere als rund.
Zunächst: Christian Kern gelingt es, die unpassend gewordene Kanzlerattitüde abzulegen. Am Dienstag, vielleicht befeuert vom Applaus so vieler, verfiel er fast schon in die Rolle eines oppositionellen Arbeitervertreters uralter Prägung. In Klassenkampfmanier prangerte er einmal den „Wild-West-Kapitalismus“, dann wieder den „digitalen Kapitalismus“ an. Ohne sachlich nachvollziehbaren Grund meinte er an anderer Stelle, in der Gesundheitspolitik dürfe es nicht Kreditkarte statt E-Card heißen. Nun gut, derlei gehört zur Dramaturgie einer klassischen 1.-Mai-Rede. Interessanter Nachsatz bei Kerns Warnung vor der „Fratze des Antisemitismus“: Es sei egal, ob Attacken gegen Juden von Rechtsradikalen kommen – einen Atemzug vorher nannte der SPÖ-Vorsitzende Angriffe des geschäftsführenden FPÖ-Klubchefs Johann Gudenus auf den Milliardär George Soros – oder von Islamisten. Längst vorbei also die Zeit, als Kern die FPÖ hofierte, um die Kanzlerschaft für sich und die Partei zu sichern.
Im Gegensatz dazu fast schon verzagt wirkte der Hinweis Kerns, seine Partei sehe die Opposition als Vorbereitung für die nächste Regierungsbeteiligung. Den Reaktionen nach zu schließen wirklich überzeugend kam die Botschaft vom Pult aus bei den Genossen nicht an.
Ist auch nur allzu verständlich. Ein Auseinanderbrechen von Türkis-Blau ist jedenfalls für Realisten nicht absehbar, das Unterfangen, im Bund wieder Nummer eins zu werden, ebenso. Auch inhaltlich erscheint die SPÖ weit davon entfernt, fit für einen Gestaltungsauftrag durch die Wähler zu sein. Derzeit fehlt es nur an einem nicht, an – für eine Oppositionspartei ist das keine echte Überraschung – Kritik der Regierungsarbeit. Dass sich die Präsidentin der Bundesarbeitskammer, Renate Anderl, immerhin Kopf der gesetzlichen Vertretung aller Pflichtmitglieder, auf dem Rathausplatz in den SPÖ-Chor so harmonisch einfügte, ist bemerkenswert, regt in Österreich aber niemanden auf.
Der SPÖ fehlt, so viel wurde deutlich in dieser Stunde zwischen Rathaus und Burgtheater, außer einem gemeinsamen Gegner eine gemeinsame Stoßrichtung, ein Überthema, das leicht zu kommunizieren und verstehen ist. Dass es reichen wird, die Sozialdemokratie als Kitt der Gesellschaft (© Christian Kern) zu definieren und das Zusammenführende zu betonen (im Gegensatz zum Trennenden, für das die Regierung, versteht sich wohl von selbst, zuständig ist), muss bezweifelt werden.
Michael Häupls Nachfolger Michael Ludwig zitierte, überraschend nervös bei seiner Premierenrede am 1. Mai, die Zeile eines Arbeiterlieds von Hermann Claudius: „Mit uns zieht die neue Zeit.“ Die Mahnung des künftigen Wiener Bürgermeisters: „Es darf nicht so sein, dass die neue Zeit kommt, und wir halten sie auf, oder es kommt die neue Zeit, und sie zieht an uns vorbei.“
Leichter gesagt als getan. Was das nun heißt im Hinblick auf, um nur ein Beispiel zu nennen, digitale Durchdringung der Arbeit, muss buchstabiert werden. Es war mehr ein Mailüfterl auf dem Rathausplatz, ohne Überraschungen. Ohne die aber werden der SPÖ große Sprünge versagt bleiben.
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