Beobachter: Neuwahl des Istanbuler Bürgermeisters weitgehend geordnet

Bürgermeisterkandidat Ekrem Imamoglu bei der Stimmabgabe
Bürgermeisterkandidat Ekrem Imamoglu bei der Stimmabgabe(c) REUTERS (Stringer .)
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Es wird nur von kleineren Unstimmigkeiten berichtet. Die Wahl wird national wie international aufmerksam beobachtet.

Die mit Spannung erwartete Neuwahl des Bürgermeisters in Istanbul ist bis zum Sonntagnachmittag weitgehend geordnet verlaufen. Das bestätigten Wahlbeobachter an den Urnen, unter ihnen die deutsche Grünen-Abgeordnete Margit Stumpp. Die Wahl wird national wie international aufmerksam beobachtet. Vielen gilt sie als Test für den Zustand der Demokratie im Land.

"Uns wird berichtet, dass die Wahllisten und Abläufe korrekt sind", sagte Stumpp der Deutschen Presse-Agentur. "Wir hören hier von keinerlei Unstimmigkeiten." Stumpp, die bereits mehrfach zur Wahlbeobachtung in der Türkei war, sagte, sie habe diesmal keine Probleme gehabt, Wahllokale zu besuchen und mit Menschen zu sprechen. Sie sprach von einer "beachtlichen Wahlbeteiligung".

Renate Zikmund von der 14-köpfigen Beobachtermission des Europarates sagte, "alles in allem" sei die Wahl bisher geordnet verlaufen. Ihr Eindruck sei, dass die Chefs der Wahlkomitees das nötige Rüstzeug für ihre Arbeit hätten. "Organisatorisch ist alles aufgeboten worden, was man machen kann." Der Europarat mit Sitz in Straßburg wacht mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) über die Einhaltung der Menschenrechte in den 47 Mitgliedsstaaten.

Chef des Wahlkomitees für Analphabeten gewählt

Die unabhängige Webseite Dokuz8Haber twitterte kontinuierlich Nachrichten von den Urnen - auch über Unregelmäßigkeiten, die aber kleiner erschienen. Beispielsweise sollte an einer Urne im Stadtteil Sancaktepe der Chef des Wahlkomitees für einen Analphabeten gewählt haben. Es habe Streit gegeben. In einem Fall wird die Hohe Wahlbehörde am Nachmittag gesondert entscheiden. Es geht um Umschläge für Wahlzettel, die noch mit dem Siegel der Parlamentswahl von 2018 gestempelt worden waren.

Der Kandidat der Oppositionspartei CHP, Ekrem Imamoglu, hatte die erste Bürgermeisterwahl am 31. März überraschend und knapp gewonnen und damit den Kandidaten der Regierungspartei AKP, Binali Yildirim, geschlagen. Die Hohe Wahlkommission (YSK) annullierte das Ergebnis allerdings Anfang Mai wegen angeblicher Regelwidrigkeiten - und gab damit einem Antrag der AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan statt. Das stieß international auf Kritik.

(APA/dpa)

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