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Strache ist Parteiausschluss "völlig wurscht"

KONSTITUIERENDE SITZUNG DES NATIONALRATES: STRACHE
Philippa Strache ist seit gestern Nationalratsabgeordnete - ohne Klub und ohne Partei. (Archivbild)APA/HANS PUNZ

„Ich schaff das auch allein“, sagt die frischgebackene Nationalratsabgeordnete, die von der FPÖ ausgeschlossen wurde.

Philippa Strache kümmert ihr Ausschluss aus der FPÖ wenig: „Es ist mir völlig wurscht, dass ich aus der Partei ausgeschlossen worden bin“, sagte die Neo-Nationalratsabgeordnete dem Medium „Oe24“ am Mittwoch. „Natürlich wäre es mit einem Klub leichter, aber ich schaff das auch allein.“ Strache ist sogenannte „wilde“ Abgeordnete - ohne Klub und ohne Partei.

Sie kündigte zudem an, Klagen erheben zu wollen, nachdem in den vergangenen Wochen in ihren Augen Grenzen der Berichterstattung überschritten worden seien. Wen sie klagen wolle, sagte Strache nicht. Die ehemalige Tierschutzbeauftragte sieht sich zudem in der Spesenaffäre unschuldig. Sie habe keine Spesen abgerechnet, die Zeit werde dies zeigen.

Die FPÖ-Parteiführung hatte Strache, die Ehefrau des Ex-Parteichefs Heinz-Christian Strache, am Mittwochnachmittag ausgeschlossen. Begründet wurde dies damit, dass eine Stellungnahme Straches vom Dienstagnachmittag „eindeutig parteischädigenden Charakter“ gehabt habe. In der Stellungnahme hatte Strache erklärt, ihr Nationalratsmandat anzunehmen - und sich gleichzeitig über eine angebliche Diffamierungskampagne der FPÖ gegen ihre Person beklagt.

Strache war über die Wiener Landesliste ins Parlament eingezogen. Im Zuge der Spesenaffäre, die kurz vor der Nationalratswahl bekannt geworden war, und des darauf folgenden Rückzugs ihres Ehemannes aus der Politik sowie seiner Suspendierung in der FPÖ war ihre Position als etwaige Abgeordnete umstritten gewesen. Dem Ehepaar Strache wird vorgeworfen, private Ausgaben über die Partei abgerechnet zu haben. Die Staatsanwaltschaft hat dazu Ermittlungen eingeleitet. 

Die Wiener FPÖ, die Straches Listenplatz anderwertig hätte füllen können, zierte sich lange, sich in der Frage zu entscheiden; zu lange, wie sich später zeigte: Eine Änderung der Liste war aufgrund abgelaufener Fristen nicht mehr möglich. Strache konnte so selbst über ihren Einzug in den Nationalrat entscheiden.

Kritik an Strache wegen Verhaltens im Nationalrat

Strache hatte am Mittwoch die konstituierende Nationalratssitzung verlassen - während der Zeit der Wahl des Nationalratspräsidiums. Eine Rede hielt die frühere Tierschutzbeauftragte der Freiheitlichen keine, ebenso wenig sprach sie mit Journalisten.

Das Verhalten sorgte für Kritik, auch vonseiten der FPÖ. Deren Generalsekretär, Christian Hafenecker, stieß er sich an ihrem Fernbleiben bei den Wahlen des Nationalratspräsidiums und den darauffolgenden Abstimmungen in der konstituierenden Sitzung.

Auch habe sie sich nicht an der vorausgehenden Debatte beteiligt, bemängelte er: "Jetzt erkennt Frau Strache vielleicht, dass mit einem politischen Mandat auch ein hohes Maß an Arbeit und Verantwortungsbewusstsein einher geht." Ihre Ankündigung, das Mandat "mit größtmöglichem Einsatz gewissenhaft" wahrzunehmen, sollte kein "Lippenbekenntnis" bleiben, so Hafenecker.


>> zum Bericht von „Oe24“ 

 

(epos/APA)