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Rückblick

Ibiza, SPÖ, K&K: So wurde 2019 über Innenpolitik debattiert

Es war ein turbulentes Jahr für die österreichische Innenpolitik. Wir blicken zurück auf Kommentare, die auf besonders großes Interesse bei den Lesern gestoßen sind.

Eine Insel, ein Skandal, eine Neuwahl - und viele viele Krisen: Österreichs Innenpolitik sorgte im Jahr 2019 für Diskussionsstoff ohne Ende. Hier eine Auswahl der Kommentare von „Presse"-Journalisten und Gastautoren, die auf besonders viel Interesse gestoßen sind:

Das Jahr war noch jung, der Innenminister hieß noch Herbert Kickl und Ibiza war einfach eine Urlaubsinsel. Philipp Aichigner hat sich im Jänner mit einer Aussage Kickls befasst, die für viel Wirbel gesorgt hat: „Ich glaube immer noch, dass der Grundsatz gilt, dass das Recht der Politik zu folgen hat – und nicht die Politik dem Recht.“ Die Aufregung darüber sei nicht ganz verständlich, meinte Aichinger in seinem Kommentar: Wo Herbert Kickl recht hat

Anfang Juni war dann alles anders, der Innenminister hieß nicht mehr Kickl und der Kanzler nicht mehr Sebastian Kurz. Anlass war ein Video aus Ibiza, mit dem sich auch Anneliese Rohrer in ihrer wöchentlichen Kolumne „Quergeschrieben“ befasste. Ihrer Meinung nach ging die Debatte in eine völlig falsche Richtung: "Wieder zählt nicht der Inhalt, sondern wer ihn warum veröffentlicht hat.“ Hier geht's zum Kommentar: Verwirrung nach FPÖ-Art oder: Wir kennen keinen Genierer

Und dann war da auch schon der Wahlkampf. Und damit, wer da was sagen darf (und wer nicht), damit befasste sich Kolumnist Christian Ortner: Gabalier, der Burgtheater-Direktor und die verlogene Doppelmoral

Neben der Krise der FPÖ war vor allem die Krise der SPÖ ein gern gelesenen Kommentar-Thema, vor allem nach der desaströsen Niederlage bei den Nationalratswahlen. Rettet die SPÖ vor diesen Genossen!, schrieb Chefredakteur Rainer Nowak anlässlich der parteiinternen Debatten. Die „einst stolze Sozialdemokratie" werde an den Abgrund geführt.

Eine Analyse zur aktuellen Krise der Traditionsparteien lieferte der Politikwissenschaftler Peter Pelinka mit einem Gastbeitrag SPÖ: Törichter geht's wirklich nimmer

Drastische Worte fand Andrea Schurian in der Rubrik „Quergeschrieben“. Sie schrieb: Sozialdemokratie: Sterbehilfe ist in Österreich eigentlich verboten

Was Sozialdemokraten dürfen und was nicht, dieses Thema ist auch ein Dauerbrenner. Jakob Zirm meinte dazu: „Was Spitzenpolitiker mit ihrem Geld kaufen, ist deren private Angelegenheit.“ Problematisch werde es erst, wenn ein Gesellschaftsbild vertreten wird, das sich privat nicht widerspiegelt: Es geht nicht um den Porsche, aber um die Privatschule

Den Grünen ging es jedenfalls um die Regierung. Sie traten mit der ÖVP in Koalitionsgespräche. Ulrike Weiser wagte schon Anfang November eine Prognose zu K&K (Kurz und Kogler): Türkis-Grün ist die schwierigste Regierung, die es je gab . . ., schrieb sie, nur um zu ergänzen: „. . . zumindest für Teile der Opposition." Würden Grüne und ÖVP nämlich gut zusammenarbeiten, würde es wenig Reibungsfläche für SPÖ und Neos geben.

Immer wieder gerieten die Blauen in den Fokus der Berichterstattung, ein Spesenskandal und eine Parteineugründung hielten Partei und Kommentatoren auf Trab. „Was tun mit der FPÖ?“, fragte sich daher Oliver Pink: „Wann immer die FPÖ in einer Bundesregierung mittut, scheitert sie“, meinte der „Presse"-Innenpolitik-Chef in einem analytischen Kommentar: Ein weiteres „Knittelfeld“ für die Freiheitlichen

Das ein- oder andere sachpolitische Thema gab es freilich auch noch, etwa das Rauchverbot in Lokalen, das nach dem Ende von Türkis-Blau doch noch im Parlament beschlossen wurde. Von vielen wurde es freudig erwartet, mache sind nicht ganz so erfreut, zu ihnen zählt (Nichtraucher) Karl-Peter Schwarz. In der Rubrik „Quergeschrieben“ kommentierte er das Thema kritisch und sorgte damit für Diskussionen bei den Lesern: Zeigt die Raucher an, ächtet sie, sperrt sie alle weg!

Auch die Leser haben viel über Innenpolitik diskutiert, wir haben heuer unter anderem folgende Fragen gestellt:

(sk)