KOALITION - ANGELOBUNG DER REGIERUNG KURZ II
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Familie zu Arbeit, Zivildienst zu Agrar: Was bringen die neuen Ministerien?

Nicht nur die Farbkombination türkis-grün, auch die Verteilung der Zuständigkeiten wirft einige Fragen auf. Was halten Sie von den neuen Ministerien und Ministern? Diskutieren Sie mit!

Schlussendlich kam doch alles schneller als erwartet und das neue Jahr beginnt mit einer neuen Regierung. Diese Woche wurde sie angelobt, der erste Ministerrat ging auch schon über die Bühne. Zieht man einen Vergleich mit der Vorgängerregierung, hat sich (neben der Farbkombination) einiges geändert. Die Verteilung der Agenden wirft dabei auch Fragen auf.

So wandern etwa Telekommunikation und Zivildienst ins Agrarministerium. Ob es vielleicht auch damit zusammenhängen könnte, dass der Kurz-Vertrauten Elisabeth Köstinger die wichtigen Energie- und Umweltagenden abhanden gekommen sind, fragt sich Jakob Zirm in einer Glosse.  Die Regierung erklärt die Entscheidung jedenfalls mit der Bedeutung der Themen für den ländlichen Raum.

Sinnvoller erachtet Zirm die Zusammenführung von Verkehr und Klimaschutz, sowie von Arbeit und Familie: „Schließlich ist die Vereinbarkeit von Beruf und Familie eines der großen Themen unserer Gesellschaft“.

„Dass es in der Kulturnation Österreich kein eigenes Kulturministerium gibt, ist betrüblich“, kritisiert indes Querschreiberin Andrea Schurian. Auch mit der Personalwahl, Staatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne), ist sie nicht besonders glücklich: Sie sei „in kulturellen Dingen bisher nicht gerade verhaltensauffällig“ gewesen. Warum keine parteilose Expertin, fragt sich Schurian.

„Eine sympathische Frau wird den stillen Tod des Bundesheeres nicht aufhalten."

Georg Vetter

Rechtsanwalt Georg Vetter, Präsident des Clubs unabhängiger Liberaler, warnt in einem Gastkommentar vor einem „grün geführten Justizressort“ und dem „Umbau des Bundesheeres zu einem technischen Hilfswerk". Vetter: „Eine sympathische Frau wird den stillen Tod des Bundesheeres nicht aufhalten, sondern nur leichter erträglich machen."

Und wie schaut es nun eigentlich machtpolitisch  für die Koalitionspartner aus? Nicht schlecht für die Grünen, meint Rainer Nowak. Immerhin haben sie mit Infrastruktur inklusive Umwelt, sowie Soziales inklusive Gesundheit „zwei riesige Ressorts bekommen“, kommentiert der „Presse"-Chefredakteur. In der Wiener Stadtregierung, so Nowak, hätten sich die Grünen mit weniger zufrieden gegeben.

(sk)

Diskutieren Sie mit: Was sagen Sie zu den Ressort-Zuständigkeiten? Welche Agenden hätten Sie lieber bei den Türkisen gesehen, welche bei den Grünen? Und: Wie ist es um die Kompetenzen der Minister bestellt?