Die Sonderkommission, die sowohl der StA Wien als auch der WKStA zuarbeitet, besteht aus 15 Ermittlern und drei Führungskräften. Minister Karl Nehammer stellte sich in Sachen Videofund hinter die Polizisten.
In der mit dem Ibiza-Skandal befassten "Soko Tape" der Polizei sind derzeit 15 Ermittler und drei Beamte in Leitungsfunktion tätig. Das geht aus einer aktuellen Anfragebeantwortung von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) an die FPÖ hervor. Im Streitthema um die Information der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) über das Auffinden des Videos verteidigt der Minister dabei seine Mitarbeiter.
Sowohl der Medienerlass des Innen- als auch des Justizressorts sei bei der Medienarbeit zu laufenden Ermittlungsverfahren eingehalten worden, so Nehammer. Zur Frage, warum die Öffentlichkeit vor der WKStA von dem Fahndungserfolg in Kenntnis gesetzt wurde, verwies er auf die Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft Wien in dieser Sache. "Die Medienarbeit war mit mir akkordiert"; sie sei im Einvernehmen mit der StA Wien erfolgt. Über die Abläufe rund um den Fund des Videos sowie die Informationsweitergabe innerhalb der Behörden und Ministerien hatte es im Zuge des Ibiza-Untersuchungsausschusses im Parlament zuletzt unterschiedliche Aussagen gegeben.
Von den Soko-Tape-Beamten arbeiten Nehammer zufolge sechs zur der Causa Casinos Austria/Novomatic regelmäßig für die WKStA. Zwischen 27. Juni 2019 und 1. Juli 2020 seien insgesamt 70 Berichte, unter anderem auch aufgrund der sichergestellten Daten und Datenträger in der Causa Casinos, an die WKStA übermittelt worden.
(APA)
