Der Konflikt um die Art der Stimmabgabe eskaliert, eine Einigung ist nicht in Sicht.
Elf Wochen vor der Präsidentschaftswahl ist nach wie vor unklar, in welchem Ausmaß die Amerikaner ihre Stimme per Post abgeben können. Der Streit ist hitzig, die Situation verfahren. Es zeichnet sich ein Horrorszenario für die Wahlnacht am 3. November und die Tage danach ab. Im Falle eines knappen Resultats droht ein wochen- oder monatelanger Rechtsstreit mit unklarem Ausgang. Die Auswirkungen für eine tief gespaltene Nation wären fatal.
Im Zentrum der Debatte stehen die Briefwahl und die Rolle der Post. Die Demokraten um Joe Biden setzen sich für die umfassende Möglichkeit der Stimmabgabe per Post ein, um in Corona-Zeiten Menschenansammlungen vor den Wahllokalen zu vermeiden. Donald Trump warnt vor Betrug und einer Überforderung der Post. Diese, mit einem republikanischen Großspender an der Spitze, hat den Ball des Präsidenten aufgenommen. Die Gefahr, dass Wahlkarten nicht rechtzeitig ihr Ziel erreichen würden, sei gegeben, ließ die Post vergangene Woche ausrichten.
Wieder Wahlkarten-Krimi in Florida?
In der Tat ist das US-Wahlsystem komplex und die Staaten können Details weitgehend selbst entscheiden. Etwa zehn Bundesstaaten haben bisher verlautet, automatisch Wahlkarten an alle registrierten Wähler zu versenden. Andere haben noch keine endgültige Entscheidung getroffen, wobei die Briefwahl bei vergangenen Abstimmungen mit Erfolg eingesetzt wurde. Allerdings: Die Kuverts wurden in Staaten wie Florida – dem möglicherweise wichtigsten Swing State – mitunter nicht automatisch zugesendet. Sie mussten von den Wählern beantragt werden. Als Folge war das Volumen kleiner.
