Vor allem gegen die Maskenpflicht wurde verstoßen.
Wien. Bei der Demo gegen Corona-Maßnahmen am Samstag in Wien gab es insgesamt 771 Anzeigen. Das berichteten Innenminister Gerhard Karner (ÖVP), Wiens Polizeipräsident, Gerhard Pürstl, und der stellvertretende Direktor für öffentliche Sicherheit, Reinhard Schnakl, bei einer Pressekonferenz. Der Großteil der Amtshandlungen betraf Verstöße gegen die Maskenpflicht. Insgesamt zeigte man sich zufrieden über den Verlauf des Einsatzes, es habe deutlich weniger aggressive Übergriffe auf Beamte gegeben als zuletzt.
Von 771 Anzeigen setzte es 734 wegen Nichteinhaltung der Covid-Bestimmungen – davon 453 Strafen wegen der Maskenpflicht. 154 Personen verweigerten es, in den Öffis Maske zu tragen, und mussten zahlen. Anzeigen wegen strafrechtlich relevanter Delikte gab es sieben. Neun Personen wurden festgenommen, eine wegen des Verbotsgesetzes. Der Innenminister bedankte sich bei den Polizeikräften – und bei jenen, die nicht bei der Demonstration waren. Er fügte hinzu: „Gestern waren doppelt so viele Menschen in den Impfstraßen als auf der Ringstraße.“
An der von der FPÖ mitorganisierten Kundgebung haben am Samstag in Wien über 40.000 Menschen teilgenommen. Als Redner trat unter anderem FPÖ-Chef Herbert Kickl auf. Im Fokus der Kritik stand bei der Demo vor allem die angekündigte Impfpflicht. Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger kritisierte die FPÖ am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“ scharf. Sie warf ihr „Niedertracht“ vor, denn diese würden „Lügen“ verbreiten. Ihre Unterstützung für die Impfpflicht verteidigte sie: Es gehe darum, „die Freiheit aller zu gewährleisten“.
Demo in Graz: Polizist verletzt
Am Sonntag wurde außerdem erneut in mehreren Bundesländern demonstriert. Laut Schätzung der Polizei versammelten sich an die 17.000 Menschen in Graz gegen die Impfpflicht. Gleich zu Beginn kam es dort zu einem Zwischenfall, bei dem ein Polizist verletzt wurde: Er hatte auf die Maskenpflicht hingewiesen und wurde von mehreren Personen attackiert. Rund 9000 demonstrierten in Bregenz, 4500 in Salzburg. (APA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.12.2021)