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Außenministertreffen

Bei Sanktionen fürchtet die EU den Bumerangeffekt

Ob Luxemburgs Außenminister Asselborn seine deutsche Amtskollegin Baerbock mit seinen Einlassungen zum Kriegsverbot während Olympia überzeugte, war unklar.
Ob Luxemburgs Außenminister Asselborn seine deutsche Amtskollegin Baerbock mit seinen Einlassungen zum Kriegsverbot während Olympia überzeugte, war unklar.APA/AFP/JOHN THYS
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Die Europäer drohen dem Kreml im Fall eines Angriffs auf die Ukraine mit schwereren Sanktionen als 2014. Doch für ihren Beschluss fehlt die interne Einigkeit der Union.

Die Europäische Union kann der Verschärfung der russischen Kriegsdrohungen gegenüber der Ukraine bis auf Weiteres nur ihre beiden altbekannten außenpolitischen Werkzeuge entgegensetzen: den moralischen Appell und die vage Ankündigung neuer Reise- und Wirtschaftssanktionen.

Beim Treffen der Außenminister der 27 Staaten am Montag wurde erneut deutlich, wie stark die Hoffnung in Brüssel und einigen russlandfreundlichen Mitgliedstaaten ist, durch Mahnen und Raunen einen russischen Angriff abzuwenden. Beispielhaft war die Äußerung des Außenministers von Luxemburg, Jean Asselborn, der vor Beginn der Tagung auf eine UN-Resolution verwies, derzufolge während Olympischer Spiele kein Krieg zu führen sei: „Das, glaube ich, gibt jedem Zeit, über Krieg und Frieden nachzudenken und dann die richtige Entscheidung zu treffen.“