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Alarmbereitschaft

Kreml wirft USA im Ukraine-Konflikt "Eskalation" vor

Archivbild von Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.
Archivbild von Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.APA/AFP/NATALIA KOLESNIKOVA
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Kreml-Sprecher Peskow gibt sich wegen der in Alarmbereitschaft versetzten US-Soldaten "besorgt“.

Russland hat den USA vorgeworfen, durch das Versetzen Tausender US-Soldaten in erhöhte Alarmbereitschaft die Spannungen im Ukraine-Konflikt anzuheizen. "Die USA sorgen für eine Eskalation der Spannungen", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag. "Wir beobachten diese US-Aktivitäten mit großer Besorgnis." Peskow bestätigte zugleich, dass Präsident Wladimir Putin in den kommenden Tagen mit seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron telefonieren werde.

Das US-Verteidigungsministerium hatte vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts am Montag bekannt gegeben, 8500 Soldaten in "erhöhte Alarmbereitschaft" versetzt zu haben. Die meisten der Soldaten könnten im Rahmen der schnellen Eingreiftruppe der Nato eingesetzt werden, sagte Pentagon-Sprecher John Kirby.

Russische Übungen - auch auf der Krim

Unterdessen haben mehr als 1000 russische Panzersoldaten Übungen abgehalten. Sie dienten der Überprüfung der Gefechtsbereitschaft, teilte das Verteidigungsministerium am Dienstag in Moskau mit. 100 Einheiten von Waffen-, Kampf- und Spezialtechnik seien dabei im Moskauer Gebiet eingesetzt worden.

Andere Soldaten trainierten demnach, wie bei einem Befehl Fahrzeuge und Technik schnellstmöglich startklar gemacht werden, um in ein Einsatzgebiet auszurücken. Auch auf der von Russland einverleibten Halbinsel Krim im Schwarzen Meer hätten Panzer mehrere Schießübungen auch in unwegsamem Gelände absolviert, hieß es weiter.

Peskow bestätigte außerdem, dass Präsident Wladimir Putin in den kommenden Tagen mit seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron telefonieren werde. In Paris soll am Mittwoch ein Treffen im sogenannten Normandie-Format auf der Ebene politischer Berater stattfinden. Im Normandie-Format bemühen sich Deutschland und Frankreich um eine Vermittlung im Ukraine-Konflikt.

Eine Deeskalation von russischer Seite könnte Élyséekreisen auf verschiedenen Wegen erfolgen. Ein gutes Signal wäre es demnach etwa, wenn humanitäre Maßnahmen ausgehandelt und die kremltreuen Separatisten dazu ermuntert werden, mit der Ukraine über den Status des Donbass zu verhandeln. Gleichzeitig könnten auch eine Verringerung des Militäraufgebots oder eine öffentliche Erklärung der russischen Behörden zu ihren Intentionen die Situation entspannen. Nicht zuletzt könne Frankreich sich als Zeichen der Deeskalation auch Zurückhaltung vorstellen, also etwa ein Ausbleiben von Hackerangriffen.

Macron glaube jedenfalls, dass es Raum für Diplomatie und eine Entschärfung des Konflikts gebe, hieß es in Paris. Gleichzeitig wolle er aber klarmachen, dass militärische Handlungen Russlands gegen die Ukraine sehr ernste Konsequenzen nach sich zögen.

Kritik an Deutschlands Haltung zu Waffenlieferungen

Derweil üben Lettland und Polen scharfe Kritik an Deutschlands Weigerung, der Ukraine Waffen zu liefern. "Die aktuelle deutsche Politik gegenüber Russland genügt in keiner Weise den Anforderungen der Nato, der EU und der deutschen Partner", sagt der lettische Verteidigungsminister Artis Pabriks der "Bild". Demnach verurteilt Pabriks, dass Deutschland keine Waffen an die Ukraine liefert und auch den Export deutscher Waffen über Estland in die Ukraine unterbindet.

Auch Polen äußert sich kritisch zu Deutschlands Haltung. "Ich beobachte mit Sorge die Situation in der Ukraine und die Reaktionen unserer Nachbarn in Deutschland angesichts der Bedrohung aus Russland", schreibt Ministerpräsident Mateusz Morawiecki auf Facebook. Zuvor hatte die Deutsche Bundesregierung die Forderung der Ukraine nach Waffenlieferungen zurückgewiesen.

(APA/AFP/dpa)