Was soll sich im Medienbereich ändern? Medienministerin Susanne Raab startete dazu Gespräche mit Branchenvertretern und Experten. Diskutiert wird u. a. über die Inseratenvergabe, nicht aber über Konsequenzen aus dem Sideletter.
Jetzt wird also wieder über Medien geredet. Diesmal ist es keine Enquete, wie sie die Medienminister Thomas Drozda (SPÖ, 2016) und Gernot Blümel (ÖVP, 2018) öffentlichkeitswirksam veranstalteten – Ministerin Susanne Raab (ÖVP) hält „Medienkonferenzen“ ab: Man trifft sich hinter verschlossenen Türen mit Branchenvertretern, Wissenschaftlern, Juristen und Experten, um Standpunkte, Positionen und Wünsche einzuholen. Vieles davon ist freilich ohnehin bekannt. Bereits in den ersten Sitzungen wurde Raab mit einer Fülle von Anliegen konfrontiert – das Thema zerfranst sich in Partikularinteressen.
Wie viel echter Reformwille tatsächlich dahintersteckt, wird sich weisen. Vorerst geht es darum, jene Punkte abzuarbeiten, die im Ministerratsvortrag vom 12. Jänner vereinbart wurden. Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer zeigte sich „erfreut“, dass diese Konferenzen „in kürzester Zeit“ konzipiert werden konnten. Hauptpunkt ist die Neuregelung der „öffentlichen Einschaltungen“ (der Begriff Regierungsinserate trifft es insofern nicht ganz, als die öffentliche Hand ja auch in elektronischen Medien und im ORF schaltet).