Was selbst Landeschefin Johanna Mikl-Leitner „nicht für möglich“ gehalten hat, ist nun fix: Schwarz-Blau in Niederösterreich. Ein Vorbote für die Bundespolitik?
St. Pölten/Wien. Wenn Politiker nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen vor die Medien treten, tun sie das in der Regel bester Laune, hie und da sogar euphorisch, zumindest aber erleichtert. Bei Johanna Mikl-Leitner waren am Freitagnachmittag weder Erleichterung noch gute Laune zu vernehmen. Also sprach die ÖVP-Chefin und Landeshauptfrau von Niederösterreich mit steinerner Miene und flankiert vom freiheitlichen Landeschef, Udo Landbauer: „Dass wir heute gemeinsam vor ihnen stehen, wird viele überraschen und manche irritieren. Es ist aber das Ergebnis der Wähler, der Blockade einer Fraktion – und des harten Ringens für Niederösterreich.“ In der folgenden Stunde stellten die beiden ihr Koalitionsabkommen für die kommenden fünf Jahre vor.
Und vor allem Mikl-Leitner betonte gleich mehrmals, dass sie das eigentlich nie so gewollt habe – sondern die SPÖ die Schuld daran trage, dass es jetzt, nachdem die ÖVP die absolute Mehrheit in Regierung und Landtag verloren habe und einen Koalitionspartner brauche, zu einem „Arbeitsübereinkommen“ mit Blau gekommen sei. „Jeder, der von Niederösterreich nur einen Funken Ahnung hat, weiß um das Verhältnis der ÖVP und FPÖ und von Udo Landbauer und mir.“ Sie habe bewusst zuerst mit der drittplatzierten SPÖ verhandelt, „das allein zeigt, was unser Ziel gewesen wäre“, sagte Mikl-Leitner. „Wer meint, wir hätten das von Anfang an so geplant, ist nicht ganz bei Trost.“ Die SPÖ wirft der ÖVP genau das vor.
