Das Rennen um die Parteiführung lässt die Mitgliederzahlen der SPÖ steigen. Auch der innenpolitische Scheinwerfer ist auf die neuen Kandidaten gerichtet. Kann die Partei dies zu ihrem Vorteil nutzen oder überwiegt der Unmut? Diskutieren Sie mit!
Ab 24. April sollen die rund 140.000 SPÖ-Mitglieder über einen neuen Vorstand entscheiden. Abzugeben ist das Votum bis zum 10. Mai. Bis es so weit ist, kann sich im Parteilager noch einiges tun. Denn: Neben der Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner und dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil stellen sich bereits weitere Kandidaten zur Verfügung.
Neben Andreas Babler, Bürgermeister von Traiskirchen, gebe es noch weitere Bewerber. Wer das ist, verrät die SPÖ vorerst nicht. Nur so viel: Es handle sich um Männer, schreibt „Presse"-Redakteur Klaus Knittelfelder. Spätestens am kommenden Montag soll die finale Bewerberliste vorliegen.
Stimmberechtigt soll jedes aktive SPÖ-Mitglied sein, das bis spätestens Freitag, 24. März, beigetreten ist. Ob Hearings für die Kandidaten abgehalten werden, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht klar, heißt es gegenüber der „Presse"-Innenpolitik. Einzige Voraussetzung ist die aufrechte Parteifunktion, schreiben Hellin Jankowski und Valerie Heine.
Was sagt das über eine Partei aus, die sich auf die Fahne heftet, für ein faires, soziales und demokratisches Land zu sorgen? Für Freiheit und Gerechtigkeit und Solidarität zu kämpfen? Diese grundlegenden Werte scheinen in den Hintergrund zu geraten. Immer wieder scheitert der Versuch, über Sachthemen zu reden, weiß auch „Presse"-Redakteur Martin Fritzl.
Die nunmehrige Ausschreibung soll für Klarheit sorgen. In einer Partei, die auf der Suche nach sich selbst ist, wie „Presse"-Innenpolitikleiter Oliver Pink in seiner Glosse betont.
Auch in bundesweiten Umfragen lag die SPÖ zuletzt hinter der FPÖ. Wäre die SPÖ also ohne Rendi-Wagner wählbarer? Im Februar, als die Tumulte zugegebenermaßen noch nicht so spürbar waren, fragte das Marktforschungsinstitut OGM nach: Von den 1043 wahlberechtigten Teilnehmenden meinten 39 Prozent der Befragten, die Partei wäre deswegen nicht wählbarer als sie derzeit ist - für 32 Prozent schon. Alles viel Wirbel um Nichts?
Diskutieren Sie mit: Vertrauen Sie in die SPÖ? Wie stehen Sie zu der Debatte rund um die Parteispitze? Wird ein vermeintlicher Neubeginn „alles“ besser machen?
(est)