Fünf Kandidaten haben Interesse am Parteivorsitz bekundet. Die Mitgliederbefragung soll nach wie vor zwischen dem 24. April und dem 10. Mai stattfinden. Der Sonderparteitag ist für den 3. Juni anberaumt.
Wer soll die SPÖ künftig anführen? Diese Frage treibt die Partei seit Wochen und Monaten um. Zwar haben die Sozialdemokraten seit 2018 mit Pamela Rendi-Wagner eine Bundesvorsitzende, seit eben diesem Zeitpunkt sieht diese sich aber wiederkehrenden Querschüssen vonseiten Hans Peter Doskozil ausgesetzt. Nun kündigte der burgenländische Landeshauptmann an, sich in einer Abstimmung aller SPÖ-Mitglieder offiziell um den Parteivorsitz bewerben zu wollen. Und bleibt damit nicht allein: Der Wiener Bezirkspolitiker Nikolaus Kowall hat sich ebenfalls um den Vorsitz der Sozialdemokraten ins Rennen geworfen.
Allerdings: Wie lange soll eine solche Wahl dauern? Wer darf votieren - und wer überhaupt kandidieren? Und: Wann soll das Votum über die Bühne gehen? Nach der Salzburg-Wahl am 23. April? Vor dem Sommer? Diese und weitere Fragen versuchte heute das rote Parteipräsidium zu klären. Seit 13:15 Uhr wurde in Wien getagt. Die Ergebnisse wurden nun in einer Pressekonferenz bekannt gegeben.
Es habe sich um gute Gespräche gehandelt, meint Parteichefin Pamela Rendi-Wagner einleitend. Diese hätten drei Eckpunkte ergeben: Zunächst seien mehrere Kandidaten im Rennen um den Parteivorsitz. Die Mitgliederbefragung soll nach wie vor zwischen dem 24. April und dem 10. Mai stattfinden. Der Sonderparteitag ist für den 3. Juni anberaumt.
Weitere Bewerber möglich
Es sei ihr wichtig, das Prozedere so schnell wie möglich abzuwickeln, um zu den eigentlichen politischen Themen zurückkehren zu können, hält Rendi-Wagner fest. Letztlich füge sie sich aber der Entscheidung der Partei: „In einer Demokratie entscheidet die Mehrheit und die hat immer recht“. Konsens herrsche jedenfalls darüber, die Salzburgwahlen noch abwarten zu wollen.
Laut der Nationalratsabgeordnete Selma Yildirim werde es nach derzeitigem Stand fünf Personen geben, die sich zunächst einer Befragung und in weiterer Folge einer Wahl zur Spitzenkandidatur stellen könnten. Zwei der Bewerber (beides Männer) werden noch nicht bekannt gegeben, weil noch nicht schriftlich Interesse bekundet wurde. Sie stammen jedenfalls jeweils aus Niederösterreich und dem Burgenland.
Hans Peter Doskozil sei nach den Verhandlungen "grundsätzlich positiv gestimmt". Er müsse das ganze einmal sacken lassen. Nicht zu hundert Prozent einverstanden sei er aber mit dem Starttermin der Befragung, dieser liege zu nah am Wahltermin in Salzburg.
Ob Hearings für die Kandidaten abgehalten werden, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht klar. Einzige Voraussetzung für eine Kandidatur ist eine aufrechte Parteifunktion.
Stichtag Freitag
Übermorgen, Freitag, soll sich entscheiden, wer an der Mitgliederbefragung ab 24. April teilnehmen darf. Das werden all jene Personen sein, die zu diesem Zeitpunkt aktive Parteimitglieder sind. Auch wer bis dahin noch kurzfristig der Partei beitritt, darf abstimmen. Die Wahl wird online und per Brief möglich sein und von einer Wahlkommission in Begleitung eines Notars abgewickelt werden.
Am kommenden Montag wird der Bundesparteivorstand eine Entscheidung darüber treffen, wie die Details der Wahl genau aussehen sollen. Am Bundesparteitag werde jedenfalls festgehalten werden, wie die das Prozedere zukünftig ablaufen soll.
Einen Wert, ab diesem sie sich aus der Politik zurückziehen würde, möchte Pamela Rendi-Wagner nicht angeben. Sie werde sich aber jedenfalls der Meinung der Parteimitglieder anschließen.
