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Berlin plant „Abwehrzentrum“ gegen Neonazis

(c) Dapd (Nigel Treblin)
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Deutsche Behörden intensivieren ihre Zusammenarbeit gegen Rechtsextremismus. Mehr Beschuldigte seien „im Visier“ der Sicherheitsbehörden, Überwachungsmaßnahmen würden bereits laufen.

Berlin/Apa. Als Konsequenz aus der Neonazi-Terrorserie in Deutschland soll die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden im Bereich des Rechtsextremismus ausgebaut werden. Deutschland plant eine Datei über Rechtsextremisten und strebt ein „Abwehrzentrum Rechts“ an. Das kündigte Innenminister Hans-Peter Friedrich am Freitag nach einem Krisentreffen in Berlin an. Friedrich sagte mit Blick auf die Mordserie, noch lägen „nicht alle Fakten auf dem Tisch“. Die Ermittlungen gingen „in alle Richtungen“ weiter. Auch die Frage eines Verbots der rechtsextremen NPD solle geprüft werden.

Der für die Ermittlungen gegen die Neonazi-Terroristen aus Zwickau zuständige Generalbundesanwalt, Harald Range, erwartet, dass der Fall weitere Kreise ziehen wird. Mehr Beschuldigte seien „im Visier“ der Sicherheitsbehörden, Überwachungsmaßnahmen würden bereits laufen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.11.2011)