Die Kandidatensuche für die EU-Wahl im Frühjahr 2024 gestaltet sich für beide Regierungsparteien weiter schwierig. Nun hat auch Claudia Plakolm (ÖVP) fix abgesagt. Sie habe damit aber auch „nie kokettiert“, wie es aus ihrem Büro gegenüber der „Presse“ heißt.
Während die SPÖ am Sonntag ihre Spitzenkandidatur fixiert hat - Andreas Schieder wird die rote Liste anführen, wird die Liste an Absagen bei ÖVP und Grünen immer länger: Nachdem in der Vorwoche bei den Grünen die Absagen von Leonore Gewessler und Michel Reimon die Frage nach der Spitzenkandidatur für die EU-Wahl anheizten, tut sich auch der Seniorpartner der beiden Koalitionspartner schwer, eine Entscheidung zu treffen.
Denn Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm (ÖVP) kommt ihrerseits nicht für den ersten Platz auf der ÖVP-Liste infrage, wie der „Kurier“ am Samstag berichtete. Das bestätigt man gegenüber der „Presse“ am Sonntag. „Jeder, der die Claudia kennt, weiß, dass sie Österreichpolitikerin ist“, heißt es aus ihrem Büro. „Das sei auch relativ klar gewesen“. Sie habe mit einem Antritt bei der EU-Wahl, anders als Gewessler, auch „nicht kokettiert“. In der ÖVP-Bundespartei will man sich auf Nachfrage zur Kandidatensuche sowie zur Absage Plakolms am Sonntag nicht äußern.
Edtstadler und Karas raus
Bei der EU-Wahl 2019 trat die Volkspartei noch unter Kanzler Sebastian Kurz mit einer Doppelspitze (Othmar Karas und Karoline Edtstadler) an. Sie wurde mit 34,55 Prozent Erster.
Die aktuelle Europaministerin Edtstadler wies Spekulationen, erneut für das EU-Parlament anzutreten, schon im Juli zurück. Karas, aktuell Vizepräsident des EU-Parlaments, verkündete Anfang Oktober im Rahmen eines Rundumschlags gegen die ÖVP, nicht mehr zu kandidieren. „Die ÖVP ist nicht mehr dieselbe Europapartei, nicht mehr die Kraft der Mitte, die sie sein sollte“, sagte er damals. Auch Außenminister Alexander Schallenberg hat abgesagt. Wer nun für die ÖVP kandidieren könnte, bleibt weiter offen.
Unter den nun verbleibenden aussichtsreichsten Kandidaten kursieren, laut „Kurier“, Namen wie Lukas Mandl, der seit 2017 für die ÖVP im EU-Parlament sitzt und damals Elisabeth Köstingers Sitz übernahm. Als Option gilt auch Angelika Winzig, derzeit EU-Delegationsleiterin der ÖVP.
JVP-Chefin will sich wiederwählen lassen
Plakolms Plan ist es unterdessen, für die Nationalratswahl im Herbst 2024 zu kandidieren. Zuvor will sie sich auch noch der Wiederwahl als Bundesvorsitzende der Jungen Volkspartei (JVP) stellen. Diese steht im Sommer 2024 beim Bundestag der JVP an, der alle drei Jahre stattfindet.
In ihrer Rolle als JVP-Chefin - sie wurde 2021 zur Obfrau gewählt - beging Plakolm vergangenes Wochenende den Bundeskongress der JVP, der die programmatischen Weichen für die Zukunft in Form eines neuen Forderungspapieres („Zukunftsreich“) stellte. Dieses soll beim Bundestag im kommenden Jahr beschlossen werden.