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Atomgipfel in Wien: "Waren Lösung noch nie näher"

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Die "Stunden der Wahrheit" haben begonnen. Am Montag läuft die Frist für eine Einigung ab. Ein Scheitern der Verhandlungen wäre "ein Desaster".

Im Atomstreit mit dem Iran findet zwei Tage vor der Deadline am Montag (24. November) ein Verhandlungsmarathon im Wiener Palais Coburg statt. Kurz vor Ablauf der Frist geht unter der Leitung der EU-Verhandlerin Catherine Ashton die Konsenssuche im elf Jahre andauernden Konflikt weiter. Zu den Gesprächen traf am Samstag auch der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier ein.

Verhandelt wird zwischen dem Iran und den UNO-Vetomächten und Deutschland, der sogenannten P5+1-Gruppe. Für den Samstagnachmittag sind mehrere Treffen anberaumt worden: Unter anderen soll der iranische Chefverhandler Mohammad Javad Zarif seinen deutschen Amtskollegen Steinmeier bilateral zu einem Austausch treffen. Weiters will auch US-Außenmonister John Kerry mit Steinmeier und Zarif persönlich konferieren. Am späteren Nachmittag ist dann eine große Runde zwischen Ashton, Zarif, Kerry und Steinmeier geplant.

Steinmeier erklärte nach seinem Eintreffen in Wien, er verfolge den Konflikt nun seit Jahren und man sei in den heiklen Verhandlungen einer Lösung "noch nie näher" gewesen. Allerdings sei der Ausgang noch "völlig offen". Es liege nun am Iran, die Chance zu ergreifen, sagte er vor Journalisten. "Wir müssen nun herausfinden, ob der Iran bereit ist, sich in die richtige Richtung zu bewegen", erklärte der deutsche Außenminister später bei einem gemeinsamen Auftritt mit John Kerry. Der US-Außenminister erklärte, dass bei den Gesprächen einige Fortschritte erzielt worden seien. Dennoch gebe es noch "große Differenzen" zu überbrücken.

 

Zur Vorbereitung der Endphase der Verhandlungen hatte Kerry am Samstag mit mehreren Amtskollegen aus aller Welt telefoniert. Zunächst sprach er mit den Golf-Außenministern, dann mit den Chefdiplomaten Mevlüt Cavusoglu aus der Türkei und John Baird aus Kanada, verlautete aus US-Kreisen.

Wie die Austria Presse Agentur von an den Gesprächen beteiligten Diplomaten erfuhr, halten alle Beteiligten eine Einigung bis Montag für möglich, wenn "genügend Flexibilität an den Tag gelegt wird". Ashton bemühe sich, einen Abbruch oder ein Scheitern der Gespräche zu verhindern und das in monatelanger harter Arbeit erarbeitete Vertrauen zwischen Kerry und Zarif für einen positiven Abschluss zu nutzen.

Zuvor war darüber spekuliert worden, dass bis Montag nur ein vorläufiges Abkommen erzielt werden könnte. Technische Detailfragen könnten dann in den kommenden Tagen und Wochen erarbeitet werden.

Briten und Franzosen als "Hardliner"

Hemmend sind laut iranischen Verhandlern besonders die Franzosen und die Briten. Diese würden bei der dieswöchigen Runde "Hardliner-Positionen" einnehmen. Bis zum morgigen Sonntag, wo alle Außenminister der Konfliktparteien in Wien weilen sollen, will man auf technischer und politischer Ebene den von Zarif und Kerry ins Spiel gebrachten Vorentwurf für einen Deal diskutieren.

Der Westen verdächtigt den Iran seit Jahren, unter dem Deckmantel der friedlichen Nutzung der Kernenergie nach Atomwaffen zu streben. Teheran weist dies zurück. Im Rahmen der Verhandlungen will der Iran auch die internationale Staatengemeinschaft davon überzeugen. Diese hat im Gegenzug für glaubhafte und überprüfbare Garantien zugesagt, die Sanktionen gegen Teheran schrittweise zu suspendieren.

(APA)