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Fokus auf Jahresrückblick 2014

Die Rückkehr der Geopolitik

2014 sah verstörend archaische Symptome einer globalen Machtverschiebung: Annexion und Krieg mitten in Europa, zerfallende Staaten und die Ausrufung eines Terrorkalifats im Nahen Osten.

Vieles erschien unzeitgemäß 2014, geradezu archaisch, wie ein Rückfall in vergangene, überwunden geglaubte Epochen, und allein deshalb schockierte es so. Mitten in Osteuropa begann eine Atommacht Grenzen zu verschieben. Nach dem Sturz seines ukrainischen Schützlings Viktor Janukowitsch annektierte Russlands Präsident Mitte März eiskalt die Halbinsel Krim. Wladimir Putin wollte nicht dulden, dass eine ehemalige Sowjetrepublik aus seinem Einflussbereich kippt und sich der Europäischen Union zuneigt. Deshalb schuf er neue Fakten, zum Schutz der russischen Bevölkerung, wie seine Propagandaherolde verbreiteten. Zupass kamen ihm dabei ungestüme Revancheakte der neuen ukrainischen Führung, die in einer ihrer ersten Amtshandlungen Russisch als regionale Amtssprache abschaffen wollte; der damalige interimistische Staatschef der Ukraine legte sein Veto ein, doch der Schaden war angerichtet.

Der Westen rieb sich die Augen und sah wie gelähmt zu. Die anfangs harmlosen Sanktionen gegen Krim-Sezessionisten und zweitrangige Personen aus dem Umfeld des Kreml-Chefs sollten dazu dienen, Schlimmeres zu verhindern. Doch Putin ließ sich davon nicht beeindrucken. Er trug seinen Hybrid-Krieg, den eines ehemaligen Geheimdienstoffiziers, den verdeckten Feldzug ohne Hoheitsabzeichen, auch in den Osten der Ukraine. Zwischen Slowjansk, Luhansk und Donezk schossen separatistische Bewegungen aus dem Boden; deren Anführer hatten, wie sich später herausstellte, fast allesamt russische Pässe, ganz zufällig natürlich. Diesmal hielt die ukrainische Armee nicht still, diesmal entbrannte ein Krieg. Und mitten hinein schlitterte die Europäische Union, spätestens als im Sommer Unbekannte ein Passagierflugzeug auf dem Flug von Amsterdam nach Kuala Lumpur vom ostukrainischen Himmel holten, alle 298 Insassen starben. Der Verdacht richtete sich schnell gegen prorussische Freischärler. Die EU fühlte sich genötigt zu handeln, verschärfte die Sanktionen. Der Wirtschaftskrieg gegen Russland gewann an Fahrt, mit Rückwirkungen auf Europa. Ökonomisch unter Druck aber kamen zunächst die Russen, vor allem auch wegen des Ölpreisverfalls. Der Rubel stürzte dramatisch ab.

 

Sieg nach dem Maßstab der Kartografen

2014 kehrte die Geopolitik zurück und damit gleichsam das 19. Jahrhundert. Der Westen und Russland rangen nicht nur politisch und wirtschaftlich um die Ukraine. Es ging dabei auch um handfeste territoriale Machtausübung, es ging um Land. Putin war zu höherem Einsatz bereit, setzte militärische Mittel ein und obsiegte deshalb nach den Maßstäben der Kartografen: Die Russen mögen, auch infolge der Sanktionen, durch Jahre der Rezession waten, die Krim werden sie nicht mehr so schnell hergeben.

Das alte Denken hält wieder Einzug, die antiquierte Logik des konfrontativen Nullsummenspiels, in dem beide Seiten kompromisslos auf Sieg spielen – und unter dem Strich doch gemeinsam verlieren. Es wäre unendlich viel vernünftiger und lohnender, Win-win-Situationen zu kreieren, doch dafür fehlt zwischen Russland und dem Westen mittlerweile das Vertrauen. Noch eint die Antipoden ein gemeinsames, offenes Wirtschaftssystem. Doch die Härte der propagandistischen Auseinandersetzung erinnert an die Zeiten des Kalten Kriegs. Im Wettstreit der Blöcke geht es nicht mehr um das ökonomische Modell, der Kapitalismus hat sich in seinen verschiedenen Spielarten durchgesetzt. Doch die Hoffnung auf einen unumkehrbaren weltweiten Siegeszug liberaler Demokratien hat sich als Illusion erwiesen.

Die Autokraten aller Länder, einige von ihnen auch demokratisch legitimiert, vereinigen sich: von Moskau über Ankara bis Peking. Sie stellen die Vorherrschaft des Westens, dem sie ökonomische, politische und wirtschaftliche Schwäche attestieren, immer offener infrage. Symptome einer tektonischen geopolitischen Machtverschiebung, die vermutlich noch länger nicht abgeschlossen ist. Die Welt ist aus dem Gleichgewicht, Amerika eine widerwillige, überforderte Führungsmacht mit starken Rückzugsfantasien.

 

Obskurer, radikaler Islamischer Staat

Und der Arabische Frühling? Ist 2014 nur noch eine blasse Erinnerung und längst den winterlichen Temperaturen der Restauration gewichen. In Ägypten sitzt wieder ein Mann des Militärs fest im Sattel: Präsident Abdel Fatah al-Sisi. Vielerorts, auch in westlichen Staatskanzleien, werden Stabilität und vor allem auch die territoriale Integrität mittlerweile wieder höher bewertet als Freiheit und Demokratie.

Unheimlicher noch als in Osteuropa manifestierten sich 2014 Grenzüberschreitungen im Nahen Osten. Syrien war schon vergessen und ausgeblendet, auch die 3,8 Millionen Flüchtlinge und die mehr als 200.000 Toten. Doch dann kriecht eine obskure radikale Gruppierung namens Islamischer Staat (IS) aus den Eingeweiden des syrischen Bürgerkriegs. Im Handstreich erobern ihre Kämpfer von Syrien aus weite Teile des Nordirak, inklusive der Millionenmetropole Mossul. Sie rufen ein Kalifat aus, errichten eine blutige Terrorherrschaft, vertreiben zehntausende Menschen, vor allem Christen und Yeziden. Europa kann sich nun nicht mehr abwenden. Denn aus Europa kommen tausende Jihadisten, und nach Europa drängen hunderttausende Flüchtlinge.

Die irakische Armee, ein Jahrzehnt lang ausgebildet von den amerikanischen Besatzern, zerfällt wie Blätterteig. Islamischer Staat – der Name ist Programm. Anders als al-Qaida erhebt die Terrorgruppe nicht nur rhetorisch territoriale Ansprüche, sondern ganz real. Sie baut staatliche Strukturen auf, finanziert sich aus dem Verkauf von Geiseln und Erdöl.

Die Schrecksekunde des Westens dauert lang. Doch dann übernimmt US-Präsident Barack Obama widerwillig, aber doch, die Führungsrolle, gibt den Europäern wie schon in der Ukraine-Krise den Takt vor und wird im Irak in einen Krieg gezogen, den er eigentlich beenden wollte. Fußsoldaten entsendet er nicht, die Angriffe auf IS erfolgen aus der Luft. Die Extremisten antworten brutal, köpfen westliche Geiseln und stellen professionell gefilmte Videoaufnahmen der Hinrichtungen ins Internet.

Der Nahe Osten rutscht ins Chaos ab. Staaten drohen zu zerfallen, auch Libyen, in dessen Hohlräumen machen sich Extremisten breit. Im Sommer löst die Hamas mit Raketenangriffen auf Israel einen neuerlichen Gaza-Krieg aus. Die dritte Megakrise nach der Ukraine und dem IS-Wahnsinn. Die Welt scheint aus den Fugen, und das Untergangsgefühl steigert sich ins Hysterische, als in Westafrika auch noch Ebola ausbricht.

Doch die Welt ist nicht nur negativ gepolt in diesem Jahr, es läuft nicht alles schlecht. Die USA erkaufen sich mit Schulden und ihrer Notenpresse die Rückkehr auf den Wachstumspfad. Die Chinesen setzen ihre wirtschaftliche Aufholjagd fort, ebenso die Inder, nur lautloser: Gemeinsam heben sie so wieder hunderttausende Menschen ein paar Meter weiter aus der Armut. Vor allem aber bleiben die Territorialstreitigkeiten, die großen geopolitischen Gefahrenherde der Region, auf Eis.

 

Hoffnung auch in einem düsteren Jahr

Und es gelingt im Lauf des Jahres auch, die Großkrisen zumindest einzudämmen. Der Gaza-Krieg endet nach 50 Tagen und mehr als 2000 Toten. In der Ukraine wird im September eine Waffenruhe vereinbart, eine brüchige allerdings, während der weiterhin Dutzende Menschen bei Gefechten zu Tode kommen.

Der Islamische Staat gerät unter den Luftangriffen der Alliierten mit der Zeit in die Defensive. Auf dem Boden ziehen Kurden gegen die Extremisten in den Krieg, allen voran die PKK, die selbst auf Terrorlisten firmiert. 2014 entstehen seltsame Allianzen. Im Irak finden sich die Amerikaner im Kampf gegen den IS auch auf einer Seite mit dem Iran wieder. Der große Durchbruch bei den Atomverhandlungen in Wien bleibt jedoch aus.

Knapp vor Weihnachten feiert der US-Präsident, nach dem Sieg der Republikaner bei den Kongresswahlen schon abgeschrieben, dann doch noch einen überraschenden außenpolitischen Erfolg. Obama leitet nach mehr als fünf Jahrzehnten Eiszeit die Normalisierung der Beziehungen zu Kuba ein. Das gibt Hoffnung am Ende eines überwiegend düsteren Jahres des Stillstands und der Regression.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.12.2014)