Rund 150 Seiten stark ist das Arbeitskompendium für die nächsten fünf Jahre. Darin festgehalten ist auch der Bau von 10.000 neuen Wohnungen pro Jahr.
Wien bekommt wieder eine rot-grüne Stadtregierung: Nach mehr als zwei Wochen harter Verhandlungen hat man sich am Freitag endgültig auf einen Koalitionspakt geeinigt, teilten die Parteimanager von SPÖ und Grünen, Georg Niedermühlbichler und Georg Prack, am Freitagnachmittag mit. Das Papier muss noch offiziell von den Parteigremien abgesegnet werden.
Rund 150 Seiten stark ist das Arbeitskompendium für die nächsten fünf Jahre. Inhaltlich wollten der rote Landesparteisekretär Niedermühlbichler und der grüne Landessprecher Prack mit Rücksichtnahme auf die Gremien noch nicht viel verraten - bis auf ein paar Details: der Bau von 10.000 neue Wohnungen pro Jahr, die Beibehaltung der 365-Euro-Jahreskarte für Öffis und die Einrichtung einer Bildungsmodellregion - wenn möglich stadtweit.
Gremien tagen am Samstag
Der Zeitplan sieht nun vor, dass sowohl SPÖ als auch Grüne ihre Gremien am morgigen Samstag, Vormittag, über das Koalitionspapier abstimmen lassen. Bei positivem Ausgang, der wohl nur Formsache sein dürfte, soll das gesamte Übereinkommen sowie die künftige Regierungsmannschaft noch am selben Tag der Öffentlichkeit präsentiert werden.
Wo genau die Knackpunkte lagen, wurde vorerst nicht verraten. Als inhaltliche große Brocken im Ringen um eine Einigung galten vor allem die Wahlrechtsreform, Verkehrsthemen wie der Lobautunnel oder der städtische Werbeetat. Man habe sich auch hier geeinigt, wobei Niedermühlbichler und Prack noch keine Details nennen wollten, wie die jeweiligen Lösungen ausschauen. Das soll den Chefverhandlern, Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) vorbehalten bleiben. Für Samstagnachmittag, nach den Parteigremien, ist eine Pressekonferenz geplant.
Übrigens: Die nun gebildete Koalition ist die dritte "echte" Koalition der Bundeshauptstadt: Neben der ersten Auflage der Zusammenarbeit mit den Grünen ab 2010 musste die jahrzehntelang mit der absoluten Mehrheit verwöhnte SPÖ erstmals 1996 einen Regierungspartner suchen. Sie fand diesen in der ÖVP (siehe Grafik unten).
(APA)
