Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Premium
Koalitionsstreit

Grüne: Abschiebungen „letztklassig“

Ingrid Felipe (Archibild)
Ingrid Felipe (Archibild)FOTOKERSCHI.AT/KERSCHBAUMMAYR
  • Drucken

Tirols Grünen-Chefin Felipe stellt sich gegen den Bundeskanzler.

Wien. Während die Gewalt in Afghanistan eskaliert, droht diese auch die innerkoalitionäre Stimmung kippen zu lassen. Nachdem sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Samstag auf oe24.at klar dafür ausgesprochen hatte, weiter nach Afghanistan abzuschieben, schaltete sich am Sonntag die Tiroler Grünen-Chefin, Ingrid Felipe, in die Diskussion ein. Es sei „letztklassig“, Frauen und Mädchen jetzt nach Afghanistan zurückzuschieben, wo die Taliban immer mehr Gebiete für sich reklamieren würden, sagte sie.

Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) sei die Diskussion ohnedies erledigt. Dieser hatte per einstweiliger Verfügung zu Beginn der Vorwoche die geplante Abschiebung eines Asylwerbers aus Österreich gestoppt. Im Innenministerium wurde der Urteilsspruch allerdings nur als Einzelfallbewertung und nicht als pauschales Verbot für Abschiebungen von Afghanen betrachtet.