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Leitartikel

Eine „Wahl“ wie diese sollte es im ORF nicht mehr geben

Der designierte neue Generaldirektor Roland Weißmann (Mitte) mit dem ORF-Juristen Josef Lusser (links) und dem Stiftungratsvorsitzenden Nobert Steger (rechts)APA
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Die ÖVP-Punzierung wird Roland Weißmann nicht loswerden. Und er übernimmt einen ORF, der auf Jahre von seinem Vorgänger geprägt ist.

Die ORF-Kollegen können einem leidtun. Fragt man sie, wie es ihnen mit der öffentlichen Diskussion über den politischen Einfluss auf den ORF geht, erntet man ein gequältes Lächeln. Und den Nachsatz: „Das Schlimmste ist, dass man sich schon daran gewöhnt hat.“ Wetten, dass sich die öffentliche Aufregung um den ÖVP-Durchmarsch bei der ORF-Wahl in wenigen Tagen gelegt haben wird? Mehr noch: Es ist zu befürchten, dass sich bis zur nächsten Bestellung in fünf Jahren an diesem peinlichen Procedere nichts ändern wird. Dann müssen sich die ORFler wieder dafür rechtfertigen, dass die Politik in ihr Unternehmen ungeniert hineinregiert, indem sie den neuen Chef bestimmt, während sich die Journalisten in den meisten Fällen redlich bemühen, ihre Unabhängigkeit zu leben. Auch dem künftigen ORF-Chef Roland Weißmann, der als ÖVP-Favorit schon im Vorfeld Mühe hatte, seine Unabhängigkeit zu erklären, ist mit der politischen Bestellung kein Dienst erwiesen. Auf die Frage, ob er die ÖVP-Punzierung je loswerden könne, meinte er: „Ich habe keine Ahnung.“ Das war ein diplomatisches Nein.

Dass der Vize-Finanzdirektor des ORF ab 2022 das Unternehmen leiten würde, war ausgemachte Sache. Dass die ÖVP die Gelegenheit nützt, ihren Kandidaten an die Macht zu bringen, ist logische Konsequenz der Möglichkeiten, die das ORF-Gesetz in Sachen Einfluss auf den ORF-Stiftungsrat einräumt. Es ist höchst an der Zeit, die geltenden Regelungen zu erneuern – am besten im Zuge einer möglichst breiten öffentlichen Debatte. Denn der ORF gehört allen Gebührenzahlern, nicht den politischen Parteien. Eine „Wahl“ wie diese sollte es nicht mehr geben.