Sollte es zu keinem bundesweiten Lockdown kommen, dann werde es in den beiden Bundesländern „ab kommender Woche einen mehrwöchigen Lockdown geben müssen“, sagt Oberösterreichs Landeshauptmann Stelzer.
„Wir haben nicht mehr viel Spielraum“, sagte der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) bei der Landtagssitzung am Donnerstag. Die Lage sei „ernst“. Die Situation in den Krankenhäusern „äußerst angespannt“. Morgen, Freitag, wird es eine Sitzung von Bundesregierung und Ländern geben. Sollte es dort zu keinem bundesweiten Lockdown kommen, dann werde es „ab kommender Woche einen mehrwöchigen Lockdown geben müssen“. Darauf hätten sich Oberösterreich und Salzburg geeinigt.
Dieser Lockdown soll für alle - also sowohl für Ungeimpfte als auch für Geimpfte gelten. Darauf haben sich, wie es auf Nachfrage der „Presse“ in Stelzers Büro heißt, die beiden Bundesländer geeinigt. In Oberösterreich und Salzburg wird es damit jedenfalls einen Lockdown geben. Egal, was am Freitag bundesweit beschlossen wird. Dieser Linie könnten sich dem Vernehmen nach auch noch andere Bundesländer anschließen. Wie lange der Lockdown dauern soll, ist noch offen.
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„Auf diese Welle in dieser Dimension nicht vorbereitet"
Angekündigt hat Stelzer diesen Schritt in der laufenden Landtagssitzung. Dort wurde eine dringliche Anfrage der Neos mit dem Titel „Welche konkreten Zielsetzungen und Maßnahmen planen Sie in Ihrer als koordinierenden, leitenden und planenden Zuständigkeit für die gesamte Landesregierung, um das Corona-Krisenmanagement bis Jahresende voranzutreiben?" behandelt. Das oberösterreichische Krisenmanagement wurde von den Neos dabei stark kritisiert. „Wie konnte es so weit kommen?“, „Wie konnten Sie so versagen?“, fragte Neos-Abgeordneter Felix Eypeltauer.
Der Landeshauptmann verteidigte sich. Man habe sich natürlich im Sommer vorbereitet. Die Testkapazitäten seien erweitert und hunderte Mitarbeiter für das Contact Traicing eingestellt worden. Doch: „Auf diese Welle in dieser Dimension waren wir – wie alle anderen – nicht vorbereitet“, sagte Stelzer durchaus selbstkritisch. Der extreme Anstieg der Fallzahlen sei „so nicht absehbar gewesen“.
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Haslauer: „Sehen keine Alternative"
"Wir haben heute erneut eine enorme Zahlenentwicklung. Wir sehen keine Alternative zu einem Lockdown mit Beginn nächster Woche mehr", sagte der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP). Der Lockdown werde für die gesamte Bevölkerung und für alle Bereiche gelten. Ob er am Montag oder am Dienstag beginne, sei wie viele weitere Details auch in enger Abstimmung mit Oberösterreich noch zu klären.
"Die aktuelle Situation erfordert diesen Schritt", betonte Haslauer. "Ich habe darum gekämpft, dass wir nicht in einen Lockdown gehen. Bei diesen Zahlen ist aber eine Überlastung der Krankenanstalten absehbar." Die zuletzt gesetzten Maßnahmen von Bund und Land Salzburg würden nicht so schnell greifen, wie man erhofft hätte. "Wir brauchen auch Zeit, dass die gut laufenden Impfungen ihre Wirkung entfalten."
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Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) begrüßte die Ankündigung: „Damit ziehen jene Bundesländer, die am schwersten von der vierten Welle getroffen wurden, die Notbremse.“ Gemeinsam mit den Bundesländern werde die Regierung über weitere bundesweite Maßnahmen entscheiden, um die vierte Welle zu brechen.
Im Laufe des Nachmittages soll es noch eine Pressekonferenz zu den genaueren Plänen in Oberösterreich und Salzburg geben.
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