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Rüstung

„Deutschland braucht keine Angst zu haben“

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) wünscht sich einen „Kulturwechsel“, um Deutschland zur europäischen „Führungsmacht“ aufzubauen.(c) APA/AFP/AXEL HEIMKEN (AXEL HEIMKEN)
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Auf die deutsche „Zeitenwende“ soll ein „Kulturwechsel“ folgen. Auf dem Weg zur europäischen Führungsmacht stehen die strikten Exportregeln für deutsche Waffen infrage.

Es war eine ungewöhnliche Veranstaltung, zu der die deutsche Verteidigungsministerin ins Berliner Botschafterviertel geladen hatte. Ganz in Weiß trat sie vor das Publikum, von dem ungefähr die Hälfte in Bundeswehruniformen gekleidet war. Hier, in den Räumen der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, wollte Christine Lambrecht eine „Grundsatzrede“ halten.

Das kam unerwartet, da die 57-jährige Sozialdemokratin bisher eher als Schwachstelle in der deutschen Regierung wahrgenommen wurde: Aus der Bundeswehr wurde deutschen Medien durchgesteckt, Lambrecht interessiere sich kaum für das Militärische und Soldatische. Die zähe Debatte um Waffenlieferungen an die Ukraine wurde auch an ihr abgearbeitet. Und dann streitet sie zudem noch vor Gericht, ob sie bestimmte Journalistenfragen zu einem Urlaubsflug ihres erwachsenen Sohns mit einem Bundeswehrhubschrauber beantworten muss.

Die Nationale Sicherheitsstrategie, auf die sich Lambrecht in ihrer „Grundsatzrede“ bezieht, ist noch gar nicht fertig. Dementsprechend vage geriet die 45 Minuten lange Rede an vielen Stellen. In Summe versuchte die Verteidigungsministerin ein Deutschland als neue „Führungsmacht“ in Europa zu skizzieren – und stellte eine Forderung, die für politischen Aufruhr sorgen dürfte.

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