Wie zufrieden sind Sie mit der Politik in Niederösterreich? Was erwarten Sie sich von der Landtagswahl? Und: Was sollte sich in Zukunft ändern? Diskutieren Sie mit!
In Niederösterreich wird am Wochenende gewählt - und diese Wahl könnte so einiges in Bewegung bringen. Bis vor kurzem war in dem tiefschwarzen Bundesland ein Machtwechsel noch unvorstellbar, doch nun zeichnen sich neue Möglichkeiten ab. Nach einer aktuellen OGM-Umfrage etwa kommt die ÖVP von Landeshauptfrau Mikl-Leitner nur noch auf 37 Prozent. Udo Landbauers FPÖ (26 Prozent) und Franz Schnabls SPÖ (23 Prozent) könnten laut diesem Ergebnis sogar eine Koalition eingehen.
„Presse"-Innenpolitikressortleiter Oliver Pink fragt in einem Leitartikel dazu: „Fürchten Sie sich schon vor Blau-Rot?" Ganz unabhängig davon, wie wahrscheinlich oder unwahrscheinlich dieses von der Volkspartei im Wahlkampf benutzte „Schreckgespenst“ sei: „Dass es überhaupt so weit kommen konnte – die ÖVP in Niederösterreich vor der Abwahl –, ist an sich schon erstaunlich“, so Pink.
Für Kolumnist Thomas Weber ist das alles nicht so tragisch, sondern ein Schritt in Richtung Normalität: „Die Zeit der absoluten Herrschaft ist – spät, aber doch – nun auch in Niederösterreich passé“, schreibt er. Dass sich mit der bevorstehenden Landtagswahl allzu viel ändern wird in punkto Landesregierung, glaubt er allerdings nicht. Er meint aber: „Ob die Weichen allerdings in Richtung Zukunft weisen sollen oder ob man daran denkt, die Gestrigen einzugemeinden, diesbezüglich darf man sich seitens der Landeshauptfrau Klarheit erwarten."
Doch: Für welche Politik steht die Politik in Niederösterreich eigentlich? Darüber hat sich die „Presse"-Innenpolitikredaktion in den verganenen Wochen Gedanken gemacht:
- Ulrike Weiser schreibt über die Asylpolitik im Bundesland.
- Klaus Knittelfelder hat sich angeschaut, was es mit der Autofahrerhochburg NÖ auf sich hat.
- Julia Wenzel schreibt über Energiepolitik und Windkraft. Fazit: „Niederösterreich hat noch Luft nach oben.“
- Hellin Jankowski erklärt, was Niederösterreich zum (Alb-)Traumland für Häuslbauer macht.
Und was ist eigentlich mit den Auswirkungen auf die Bundespolitik? Die schätzt Martin Fritzl in einer Analyse als überschaubar ein. Er schreibt: „Die ÖVP wird die absolute Mehrheit in ihrem Kernland verlieren. Aber die Koalition im Bund wird daran nicht zerbrechen. Und Karl Nehammer darf weiter versuchen, eine Trendwende für die Volkspartei herbeizuführen.“
(sk)
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