Nach der Wahlschlappe in Niederösterreich hat die Personaldebatte bei den Roten wieder an Fahrt aufgenommen. Sind die Tage von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner gezählt? Und was dann? Diskutieren Sie mit!
„Von Blau-Rot bleibt nur noch Blau übrig“, schreibt „Presse"-Innenpolitikressortleiter Oliver Pink in einem Leitartikel nach der Wahl in Niederösterreich. Denn die endete für die SPÖ - genauso wie für die regierende ÖVP - in einem Debakel. Pink meint: „Das Match Hans Peter Doskozil gegen Pamela Rendi-Wagner wird weitergehen. Die Frage ist nur wann und wie.“ Denn immerhin stehen im ersten Halbjahr noch zwei weitere Landtagswahlen an - zuerst in Kärnten, dann in Salzburg.
Daher heißt es vorerst auch von Doskozil: Es handle sich zwar um ein "schwierige Phase" für die SPÖ, dies sei jedoch nicht der Zeitpunkt für eine Debatte um die Bundesparteichefin. In einem „Presse"-Interview vor der Wahl antwortet Doskozil auf die Frage, ob er Spitzenkandidat bei der nächsten Nationalratswahl wird: „Ich gehe nach wie vor davon aus, dass sich die Sozialdemokratie vor der nächsten Wahl so gut aufstellt, dass sie in die Lage versetzt wird, die Wahlen zu gewinnen und den Anspruch auf den Bundeskanzler zu stellen. Diesen Glauben an die Partei habe ich immer noch. Wie das am Ende des Tages ausgeht, werden wir sehen."
In Niederösterreich hat die Wahl unterdessen schon personelle Folgen gehabt: Sven Hergovich übernimmt das Ruder von Franz Schnabl. Im ORF-Interview gab sich der neue Chef der Landes-SPÖ selbstbewusst und erklärte: „Ich bin nicht gekommen, um die Bundespolitik zu kommentieren.“ Ob seine eigene politische Position näher bei Doskozil oder bei SPÖ-Rebell Andreas Babler ließ er ebenfalls offen.
Apropos Babler: Der Bürgermeister - er gilt schon lange als „linkes Gewissen“ seiner Partei - machte heuer seinen eigenen Wahlkampf. Mit Erfolg: Seine Traiskirchner SPÖ legte entgegen dem Landestrend um 3,8 Prozentpunkte zu – auf 46,6 Prozent. Bei der Gemeinderatswahl im Vorjahr hatte er sogar 71,5 Prozent erreicht. Wie es dazu kommen konnte? Mehr über Babler lesen Sie in diesem Porträt.
Und Rosa Schmidt-Vierthaler hat sich angesehen, wie sich Babler so im TV geschlagen hat. Sie meint nach seinem Auftritt im ORF-Report: „Der Traiskirchner Bürgermeister will politisch weiter strahlen, aber wohin? Seine Endlossätze gaben wenig Aufschluss."
Auch wenn die SPÖ versucht über Sachthemen zu diskutieren, muss sich die Partei wohl auch weiterhin in erster Linie mit der internen Führungsdebatte auseinandersetzen.
Zu dieser meinte Oliver Pink in einem Leitartikel zu Jahresbeginn: „Es gäbe doch eine Alternative! Klare Kante aus dem Schilfgürtel. Ein akzentuiertes Programm, sozialpolitisch links, sicherheits- und migrationspolitisch gefühlt rechts. Mit einem starken Mann an der Spitze, der nicht bei jeder Gelegenheit umfällt und unbeirrt seinen Weg geht. Und die Wähler von der FPÖ zurückholt. Das allerdings ist auch vielen Genossen nicht ganz geheuer. Dann doch lieber weiter mit Pamela Rendi-Wagner, der dem Zeitgeist entsprechenden Vertreterin eines sozialdemokratischen Mainstreams."
(sk)
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