Trunken vom Wirtschaftserfolg hat Peking seine diplomatische Gangart sukzessive verschärft. Es ist an der Zeit, dass die USA und auch Europa dagegenhalten.
Deng Xiaoping, der Vater der chinesischen Wirtschaftsreformen, hatte ein besonderes Talent für Merksätze. Um zu veranschaulichen, dass es ihm vor allem um eine funktionierende Wirtschaftsordnung und nicht so sehr um eine sozialistische Wirtschaftsordnung gehe, sagte er: „Es spielt keine Rolle, ob die Katze schwarz oder weiß ist; solange sie Mäuse fängt, ist sie eine gute Katze.“ Und auch sein außenpolitisches Credo verdichtete Deng in einem poetischen Sprüchlein; er empfahl dezente Zurückhaltung: „Versteckt den Glanz, nährt die Obskurität.“
Rot sind Chinas Katzen schon lange nicht mehr: Im Reich der KP regiert ein staatsmonopolistischer Turbokapitalismus. An den zweiten Ratschlag Deng Xiaopings halten sich die Genossen jedoch mittlerweile weniger. Mit jedem Jahr stapft China selbstbewusster, forscher und einschüchternder über die internationale Bühne. Die Zeit des Understatements ist vorbei. Die zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt, die ihre rasante Aufholjagd während der Finanzkrise weiter beschleunigte, hat eine neue Rolle gefunden: als Gegenpol der USA.
Schon ist von den G2 die Rede, von den „Großen Zwei“. In Peking wird man das gern hören.
Anders als im Kalten Krieg existiert diesmal kein wirtschaftlicher Systemkonflikt. Die scheinkommunistische Führung Chinas hat die Regeln des Kapitalismus übernommen. Was bleibt, ist ein politisch-ideeller Gegensatz: Die Demokratien haben es dabei mit einer Diktatur zu tun, die ihren Einfluss sukzessive ausbaut. Das chinesische Modell dient Autokraten rund um den Globus als Vorbild. Denn es zeigt, dass Fortschritt auch ohne Freiheit möglich ist.
Als fatal erweist sich bei dieser Entwicklung, dass der sogenannte Westen nicht eindeutig genug für seine Werte eintritt. Was bei der Erweiterung der EU so beeindruckend funktioniert hat, nämlich der Export einer Freiheitsordnung, verkümmert im globalen Maßstab.
Im Umgang mit China wird dieses Defizit besonders deutlich. Der Kampf für Demokratie und Menschenrechte ist vor lauter Heißhunger auf ein Plätzchen im gigantischen chinesischen Hoffnungsmarkt zum folgenlosen Lippenbekenntnis vertrocknet. Was die unangenehme Nebenerscheinung zur Folge hat, dass nun nicht mehr der Westen, sondern China die Bedingungen stellt.
Das bekam zuletzt auch US-Präsident Barack Obama am eigenen Leib zu spüren. Bei seinem Besuch in Peking wurde er vergangenes Jahr teilweise vorgeführt; beim Klimagipfel in Kopenhagen speisten ihn die kompromissunwilligen Chinesen mit einem Unterläufel ab. Den Militärdialog mit den Amerikanern fror Peking nach einem – wenig überraschenden – US-Waffendeal mit Taiwan ein. Gleichzeitig steigerte es seine Rüstungsanstrengungen und präsentierte just zum Besuch von US-Verteidigungsminister Robert Gates einen eigenen Tarnkappenbomber. Und zwischendurch stellte China, dessen eigene Währung, der unterbewerte Yuan, nicht konvertibel ist, den Dollar als Leitwährung infrage.
Das alles waren Provokationen einer aufstrebenden Macht, die, vielleicht auch trunken vom eigenen Erfolg, testet, wie weit sie gehen kann, und globale Verantwortung nur heuchelt.
Nein, alles war nicht auf Konfrontation gebürstet. China zeigte auch ein anderes Gesicht: als besonnener Player in der Finanzkrise, als Partner bei der Verschärfung der Iran-Sanktionen (die es freilich hinterrücks wieder unterlief). Doch insgesamt verschärfte China die Gangart merklich.
Die USA seien an einer Win-win-Situation interessiert, sagte nun Außenministerin Hillary Clinton anlässlich des Staatsbesuchs von Hu Jintao in Washington. Tatsächlich wäre im Zeitalter gegenseitiger Abhängigkeit und angesichts einer Situation, in der China größter Gläubiger der USA ist, ein tief greifender wirtschaftlicher oder gar militärischer Konflikt äußerst kontraproduktiv für die gesamte Welt. Doch damit am Ende beide Seiten gewinnen können, müssen beide fair spielen. Eher weniger ratsam erscheint es, auf Chinas neue Härte mit noch mehr unterwürfiger Duldsamkeit zu reagieren. Denn dann steht der Verlierer jetzt schon fest.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.01.2011)
