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Benedikt Kommenda

Benedikt Kommenda

Rechtspanorama

Premium Neue Rechtsschutzbeauftragte stellt Suche nach Zufallsfunden in Frage

Gabriele Aicher ist die neue Rechtsschutzbeauftragte der Justiz. Im Presse-Gespräch zeigt sie sich skeptisch zur Praxis der Staatsanwaltschaft bei der Sicherstellung von Handys.

Innenpolitik

Premium Türkis-grüne Blockade um rotes Höchstgerichts-Ticket

Die Koalition kann sich nicht auf die Besetzung einer seit Jänner freien Stelle eines Ersatzhöchstrichters einigen.

Ausland

Schmerzhafter Tipp vom Kräuterpfarrer: EuGH-Gutachten nimmt Krone in Schutz

Ein sogenannter Gesundheitstipp in der Zeitung führte zu einer schweren Verletzung. Generalanwalt Gerard Hogan sieht darin aber keinen Fall der Produkthaftung.

Rechtspanorama

Premium Straßburg schützt Geschiedene vor Gehaltsstriptease im Grundbuch

Geschiedene müssen Scheidungsvergleiche nicht in allen Einzelheiten öffentlich zugänglich machen, entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Die österreichischen Gerichte hatten zu viel verlangt.

Innenpolitik

Premium Wie privat sind Chats am Handy?

Handys sind ein unerschöpflicher Quell strafrechtlicher Ermittlungen. Die Polizei darf mehr, als vielen bewusst ist.

Chronik

Mostviertler Weg der Genüsse für Asketen

Donau und Traisen wirken am Traisentaler Weinbergradweg erfrischender als die vielen Lokale an der Strecke. Denn die sind im Lockdown.

Rechtspanorama

Premium Wofür man die Alkoholprobleme seines Partners per Video aufzeichnen darf

Mann dokumentierte heimlich mit dem Handy Auseinandersetzungen mit Ex-Lebensgefährtin. Deren Unterlassungsanspruch schließt Verwendung vor Gericht nicht aus.

Kultur

Rechtschreibrat warnt vor Unterstrich und Gender-Sternchen

Zeichen wie Asterisk und Gender-Gap beeinträchtigen die Verständlichkeit und Lernbarkeit. Deshalb empfiehlt der Rat für deutsche Rechtschreibung derzeit keine Sonderzeichen im Wortinneren.

Meinung

Der Frühlingswinter und das Wunder der vergessenen Ski

In den niederösterreichischen Voralpen gab es zu Frühlingsbeginn den schönsten Pulverschnee der Saison.

Rechtspanorama

Höchstgericht: dm darf weiter keine Medikamente verkaufen

Der Verfassungsgerichtshof sieht die Beschränkung des Einzelhandels mit Arzneiwaren auf Apotheken als im öffentlichen Interesse gelegen und daher gerechtfertigt.

Rechtspanorama

Premium Beamter ordinär zu Mitarbeiterin: Entlassen

Der Verwaltungsgerichtshof billigt die strenge Sanktion.

Rechtspanorama

Premium Wasserrohr leck: 52.325 Gebühr abgewendet

Der VwGH hebt die Vorschreibung für ein Haus am Wörthersee auf.

Rechtspanorama

Premium Bild des Ibiza-Video-Anwalts durfte gezeigt werden

Der Mann, der in die Erstellung der Aufnahmen involviert war, wollte Schutz seiner Identität. Der OGH weist die Klage ab.

Innenpolitik

Premium Brandstetter: Mehr als zulässige, ja, gebotene Intervention

Ex-Justizminister und Verfassungsrichter Wolfgang Brandstetter wehrt sich gegen Vorwürfe der Staatsanwaltschaft - so weit sie ihm bisher aus den Medien bekannt sind.

Rechtspanorama

Premium 2. Instanz bestätigt: Geschäftsmieten im Lockdown gekürzt

Wiener Buchhändler konnte nur noch sein Lager nutzen. Landesgericht Wien bejaht erstmals ausführlich Mietzinsreduktion.

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