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Benedikt Kommenda

Benedikt Kommenda

Meinung

Wienerwald-Achter: Man sieht sich im Leben dreimal

Man sieht sich im Leben immer zweimal, heißt es treffend, wobei das Reflexivpronomen nur selten so gut passt wie in diesem meinem Fall.

Rechtspanorama

Neuer VfGH-Präsident: Fülle an Daten gefährdet Grundrechte

Christoph Grabenwarter erklärt, warum der Verfassungsgerichtshof den Bundestrojaner gekippt hat und warum es auch im Internet eine bessere Diskussionskultur braucht.

Rechtspanorama

Juristenverband tanzt wieder

Der Streit mit der Ex-Generalsekretärin ist beigelegt, die Vereinstätigkeit wieder in Schwung, die Mitgliederzahl zurück in alten Höhen.

Chronik

Christoph Grabenwarter wird neuer VfGH-Präsident

Die türkis-grüne Regierung fixiert heute den Nachfolger von VfGH-Präsidentin und Ex-Kanzlerin Brigitte Bierlein. Die Ernennung durch den Bundespräsidenten ist in diesem speziellen Fall reinste Formsache.

Meinung

Die Route vor dem Sturm: Auf Schneeschuhen zur Alm

Es macht gar nichts, liebe Gäste im Sport-Club, wenn Sie sich nicht daran erinnern: Vor ein paar Wochen musste ich noch eine beliebte Schneeschuhwanderung am Fuß des Schneebergs zur bloßen Schuhwanderung downgraden, weil nicht genug Schnee lag.

Meinung

Am VfGH ist Politik am Platz, aber nicht in der Strafverfolgung

Wer den Parteien vorwirft, dass sie den Verfassungsgerichtshof nach Weltanschauungen besetzen, verfehlt das Thema einer unparteiischen Justiz.

Rechtspanorama

Der neue VfGH-Präsident, ein polyglotter Frühaufsteher

Christoph Grabenwarter, der neue Präsident des Verfassungsgerichtshofs, spricht drei Fremdsprachen und arbeitet am liebsten in der Früh.

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Zu viel Platz für Bus: Höchstgericht kippt Halteverbot

Wiener Magistrat beschränkte den Individualverkehr unnötigerweise.

Innenpolitik

Kanzler vs. Justiz: Wie es zum Konflikt kam

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft machte in Verfahren nicht immer die beste Figur. Für eine politische Schlagseite der Behörde gibt es aber keinen Beweis. Gesprächsbedarf besteht beim Gipfeltreffen genug.

Rechtspanorama

Facebooks Gesetze: Der erste Blick hinter die Kulissen

Der Österreicher Matthias C. Kettemann konnte als erster Forscher im Hauptquartier von Facebook mitverfolgen, wie Regeln über die Kommunikation auf der Plattform entstehen. Im Presse-Gespräch ortet er eine positive Entwicklung.

Innenpolitik

Pensionist diskriminiert? Beschwerde scheitert

Ein Mann in Korridorpension wollte die Ungleichbehandlung gegenüber gleichaltrigen Frauen kippen lassen.

Meinung

Mit den Ziegelbaronen in Richtung Saisonziel

Fixiere jetzt dein Saisonziel!, rief es dieser Tage aus meinem E-Mail-Eingang.

Rechtspanorama

Finger weg vom nicht handschriftlichen Testament

Michael Umfahrer, Präsident der Österreichischen Notariatskammer, im Interview über die Lehren aus zwei neuen Entscheidungen zum Erbrecht. Der OGH erhöht damit die Anforderungen an nicht handgeschriebene Testamente.

Rechtspanorama

Razzia bei Maturaball: Schüler müssen Barkeeper anmelden

Höchstgericht spricht Eventagentur frei, sieht Maturanten als wahre Dienstgeber in der Pflicht.

Meinung

Eine Langlaufinsel über der tristen Nebelsuppe

Die aktuelle Schneearmut lässt alle Loipen im Osten Österreichs sehr traurig aussehen.

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