Martin Fritzl
Pandemie
Was bei Corona falsch lief
Schlecht vorbereitete Impfpflicht, „Durchwursteln“ bei den Schulschließungen und Fehler in der Kommunikation: Die Evaluierung der Pandemie fällt kritisch aus.
21.12.2023
Sozialversicherung
Wie die Kasse hunderte Ärzte finden will
Die Österreichische Gesundheitskasse will gezielt Mediziner ansprechen – auch mit finanziellen Zuschüssen. Bevorzugt sollen Primärversorgungszentren entstehen.
19.12.2023
Flüchtlinge
Was die dritthöchsten Asylzahlen in der Geschichte bedeuten
Heuer gibt es die drittmeisten Asylanträge in der Geschichte. Doch viele bleiben gar nicht in Österreich.
17.12.2023
Glosse
Und sie bewegt sich doch
Weniger als ein Jahr bis zur Nationalratswahl: Das bedeutet normalerweise beginnender Wahlkampf, schriller werdende parteipolitische Polemik und zunehmende Lähmung in der realen Arbeit einer Koalition.
17.12.2023
Parlament
Nationalrat erlaubt Ermittlungen gegen Sobotka und beschließt Mietendeckel
In der letzten Sitzung der Jahres beschloss der Nationalrat noch etliche Gesetze. Justizministerin Zadić verteidigte eine umstrittene Weisung für Klimakleber.
15.12.2023
Parlament
Ein Gesetz als Parteispende?
Ministerien schreiben oft Gesetze, die als Initiativanträge von den Parlamentsklubs der Koalition eingebracht werden. Das könnte unerlaubte Parteienfinanzierung sein.
05.12.2023
Morgenglosse
Wenn sich die Regierung ihre Gesetze selbst schreibt
Das Parlament hat zu wenig Ressourcen. Doch diese aufzubauen, täte dem politischen System gut.
05.12.2023
Kommunalpolitik
Von Graz bis Innsbruck: Das Polit-Chaos in den Städten
Graz, Innsbruck und Klagenfurt werden von Kleinparteien regiert. Salzburg könnte folgen.
01.12.2023
Signa-Insolvenz
Auch Kurz stand auf Benkos Payroll
Sebastian Kurz, Alfred Gusenbauer und Susanne Riess-Hahn: Zwei Ex-Kanzler und eine Ex-Vizekanzlerin stehen auf der Payroll des Immobilieninvestors.
29.11.2023
Glosse
Klagenfurt holt auf: Lei Lei!
Die Überstunden-Affäre im Klagenfurter Magistrat entwickelt sich zur Provinzposse.
28.11.2023
Föderalismus
Finanzausgleich: Das sind die Zielvorgaben für die Länder
Bei der Kinderbetreuung hat Wien das Ziel bereits jetzt erreicht, für Bundesländer, die sich schwer tun würden, wurde das Ziel nochmals aufgeweicht.
24.11.2023
Kommentar
Wolfgang Sobotka: Der untragbare Präsident
Wolfgang Sobotka soll versucht haben, Justizverfahren zu beeinflussen. Das wird sich juristisch nicht mehr klären lassen, politisch ist der Nationalratspräsident aber angeschlagen.
22.11.2023
Leitartikel
Das Ibiza-Video holt die FPÖ wieder ein
Die politische Themenlage wäre für die Freiheitlichen eigentlich günstig – wären sie nicht mit neuen Enthüllungen konfrontiert.
08.08.2022
Parteitag
Schöne neue Welt der SPÖ: Wo ist die Finanzierung für das Wunschkonzert?
Die Babler-Partei bietet ein Sammelsurium an sozialen Wohltaten an – aber kein Finanzierungskonzept dazu.
07.11.2023
Sozialdemokratie
Vor SPÖ-Parteitag: Appell zur Geschlossenheit
Beim Parteitag in Graz will die SPÖ Schwung für den Wahlkampf aufnehmen. Interne Querelen könnten das verhindern.
07.11.2023