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Atompoker: Wie der Iran in Wien auf Zeit spielt

Iranian Foreign Minister Zarif and Araghchi, Iran's chief nuclear negotiator, stand on the balcony of Palais Coburg in Vienna
Mohammad Javad ZarifREUTERS
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Irans Außenminister drängt auf eine rasche Aufhebung der Sanktionen und will in Wien lediglich ein Atom-Rahmenabkommen unterzeichnen. Details möchte er in weiteren Gesprächen bis Dezember klären.

Wien ist gewappnet für eine Einigung im Atompoker mit dem Iran, nur die politischen Protagonisten sind es noch nicht. Zwischen dem Stadtpark und dem Hotel Imperial, wo US-Außenminister John Kerry abgestiegen ist, sichern Polizisten die Kreuzungen. Ein Konvoi schwarzer Limousinen steht zu seiner Verfügung bereit, um die paar hundert Meter zum Palais Coburg zu gleiten, dem Nervenzentrum der Verhandlungen, wo die Außenminister um die Details feilschen und um einen Deal ringen, wo sie sich in Einzeltreffen unter vier Augen oder auch in einer größeren Runde abstimmen.

Am Samstag schien es, als habe sich das trübe Novemberwetter auf die Verhandler geschlagen. „Ich bin pessimistisch. Ich glaube nicht mehr, dass bis Montag eine umfassende Lösung zustande kommt,“ sagte ein hochrangiger Insider zur „Presse am Sonntag“. Ihm zufolge haben die Iraner vorgeschlagen, lediglich ein Rahmenabkommen zu schließen. Über weitere technische Details wollen sie weiterverhandeln, zumindest zu einer nächsten Runde im Dezember. Doch die westlichen Außenminister blockten zunächst ab. Eine neuerliche Verlängerung? Erst im Juni war die Frist gestreckt worden. Bis 24. November, bis Montag. Irgendwann muss doch Schluss sein, nach elf Jahren Gezerre ums iranische Atomprogramm.

Allerdings haben die Iraner mit ihrem Spiel auf Zeit gar nicht so schlechte Karten im Basar hinter den dicken Mauern des Palais Coburg. Denn völlig platzen lassen will die Gespräche auch niemand. Also redete der Chef des State Department, John Kerry, weiter auf den stets freundlichen iranischen Chef-Diplomaten Javad Zarif ein, in wechselnden Formaten: einmal mit der Iran-Sonderbeauftragten der EU, Catherine Ashton, an seiner Seite, danach in einer Doppelconference mit dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier und dann wieder allein. Kerry verbrachte in Wien Stunden mit Zarif. Bis spät in die Nacht suchten sie am Wiener Stubenring nach einem Kompromiss.

Dabei hatte der US-Außenminister am Freitag zwischendurch schon eine Stippvisite in Paris einlegen wollen. Die Maschine war schon startbereit in Wien-Schwechat, aber Kerry harrte dann doch in Wien aus. Denn auch Zarif hatte einen bereits geplanten Heimflug nach Teheran in letzter Minute abgeblasen. Aus iranischen Kreisen hieß es, der Außenminister habe beabsichtigt, Ayatollah Ali Khamenei, den Entwurf für ein endgültiges Abkommen vorzulegen. Ein solches Papier sei jedoch nicht fertig gewesen – deshalb kein Kurztrip zum Obersten Führer in den Iran. Aber vielleicht war alles nur taktisches Geplänkel.

Am Ende drehten sich die Verhandlungen nach Informationen der „Presse am Sonntag“ um eine Schlüsselfrage: Wann werden die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben? Der Westen beharrt darauf, sie für die kommenden acht bis zehn Jahre lediglich zu suspendieren. Man traut dem Iran nicht über den Weg. Deshalb sollen die Strafmaßnahmen jederzeit wieder in Kraft treten können, wenn sich die Islamische Republik nicht an das Atomabkommen hält. Zarif hingegen will erreichen, dass die Sanktionen, die Irans Wirtschaft die Luft abschnüren, möglichst rasch endgültig auslaufen, am besten sofort. Immer wieder beteuert Zarif angeblich, innenpolitisch unter großem Druck zu stehen. Doch so einfach ist die Sache auch für die Amerikaner nicht. Denn für eine Aufhebung der Sanktionen braucht US-Präsident Obama den Kongress, den nun seine republikanischen Gegner kontrollieren. Eine Suspendierung kann er auch per Erlass in die Wege leiten.

Arak abgehakt. Daran also schien es sich am Samstag zu spießen, davon machten die Iraner alle anderen Zugeständnisse abhängig: die Anzahl ihrer Zentrifugen, die angereichertes Uran herstellen, ebenso wie die Ausgestaltung der Inspektionen. Abgehakt ist dem Vernehmen nach eine andere Streitfrage: Der Schwerwasserreaktor Arak soll so umgebaut und für Forschungszwecke redimensioniert werden, dass eine ausreichende Produktion von Plutonium zum Bau einer Atombombe ausgeschlossen werden kann. An der Uran-Front ist es das Ziel der internationalen Gemeinschaft, Irans „Breakout-Capability“, die Fähigkeit also, nach einem Zusammenbruch des Abkommens eine Bombe zu bauen, zu beschränken.

So trist es auch aussah am Samstag. In ihren öffentlichen Äußerungen versuchten sich die Außenminister als Stimmungsaufheller. Man sei einer Lösung nie näher gewesen, sagte Steinmeier, als er vor der Backsteinmauer des Palais Coburg eintrudelte. Und Gastgeber Sebastian Kurz, der nicht direkt in Verhandlungen eingebunden ist, aber mit Zarif und Ashton sprach, meinte: „Ich hoffe auf einen positiven Abschluss.“ ER fügte hinzu: „Der Weg ist noch lange.“

Nach einem nahen Ende klingt das nicht. Gehen die Gespräche also doch wieder in die Verlängerung? Vergeudeten die Außenminister der fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder (USA. Russland, China, Großbritannien, Frankreich) und Deutschlands bloß ihre Zeit in Wien? Es war ein Kommen und Gehen der Chefdiplomaten im Palais Coburg. Der Brite Philipp Hammond und der Franzose Laurent Fabius flogen ein und wieder aus. Sie sollen heute, Sonntag, erneut zur Runde stoßen, zu der am Nachmittag auch Sergej Lawrow aus Moskau erwartet wurde. Der russische Außenminister war in den vergangenen Tagen verhindert. Wird er die Dynamik noch einmal ändern? Lawrow hat schon zu Beginn der Woche dafür plädiert, die Frist zu strecken. Zurückgehalten hat sich bisher Chinas Chefdiplomat Wang Yi; er hat sich für Montag früh in Wien angesagt. Kommen aber wird er nur, wenn es etwas zu verkünden gibt.

Auch CNN und NBC, die großen Networks aus den USA, sind für die historische Stunde gerüstet. In einem geheizten Zelt am Herzl-Platz vor dem Palais Coburg harren die professionellen Kiebitze der Atomgespräche, Journalisten aus aller Welt, bei Kaffee, Mannerschnitten und Mozartkugeln aus, sie tippen in ihre Handys oder ziehen an einer Zigarette, um sich die Wartezeit zu vertreiben. Und weil die Informationen nur dürftig tröpfeln, machen Spekulationen die Runde. „Es ist kein gutes Zeichen, dass Zarif in Wien geblieben ist, statt nach Teheran zu fliegen“, sagt Antonio Sanchez, Korrespondent der spanischen Nachrichtenagentur. Jede Bewegung in dem Polit-Theater wird hier registriert.

Moumeni Mir-Mehran und seine Mitstreiter der Volksmudschaheddin, einer exil-iranischen Oppositionsbewegung, haben an einem Infotisch ihre grün-weiß-rote Fahne ausgerollt und Fotos, die Folter im Iran dokumentieren. „Kein Kompromiss bei den Menschenrechten“, steht auf einem Banner. Sie wärmen sich am Tee aus der Thermoskanne und wiegen sich in der Überzeugung, die Oberhand zu erlangen. „Es ist eine Win-Win-Situation“, erklärt ihr Wortführer. „Sollte der Iran sein Atomprogramm zurückfahren, müssten die Mullahs auch eine gesellschaftliche Öffnung zulassen“, lautet seine Analyse. „Geben sie dagegen nicht nach, bleiben die Sanktionen in Kraft. Das wird zu einer Spaltung zwischen dem Reformlager um Rafsanjani und Präsident Rohani auf der einen Seite und Khamenei auf der anderen Seite führen. Dann wird es erst recht zu einer Revolution kommen.“ Darauf warten die Volksmudschaheddin seit 35 Jahren.

An der Seitenstraße zum Palais Coburg stehen Barrikaden bereit für den Fall eines größeren Menschenauflaufs. Doch die sonst so schaulustigen Wiener und die Touristen sind kaum interessiert an der Weltpolitik, die sich da im Herzen der österreichischen Hauptstadt abspielt. Stattdessen strömen sie in die Einkaufsstraßen und an die Punschstände. Nur vereinzelt verlaufen sie sich an den Verhandlungsort. Ein Steirer schießt ein Erinnerungsfoto vom Hotel Imperial – aber nicht, weil Kerry hier Quartier bezogen hat, sondern weil eine Teddybären-Ausstellung seine Neugier weckt.