Die offene Grenze zwischen Irland und Nordirland ist wirtschaftlich wie politisch für die gesamte Insel eine Notwendigkeit. Deshalb wird sie nun zur Schicksalsfrage des Brexit.
London/Dublin. Der irische Regierungschef, Leo Varadkar, nahm sich kein Blatt vor den Mund: Im Fall eines harten Brexit „wird es Großbritannien ohne Lösung der irischen Grenzfrage außerordentlich schwer haben, mit irgendeinem Staat ein Wirtschaftsabkommen zu schließen“, sagte er diese Woche beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Nach Jahrhunderten britischer Herrschaft über Irland ist es nun die einstige Kolonie, die – im Verbund mit den EU-Partnern – den Ton angibt. Während die EU-27 an der im Brexit-Abkommen vorgesehenen Auffanglösung für Nordirland (Backstop) festhalten, lehnen die britischen Brexit-Hardliner diese als Verletzung der Souveränität ab. Im Folgenden ein Überblick.
1 Worum geht es bei dem Streit um den Backstop eigentlich?
Das vorliegende Abkommen zwischen der EU und Großbritannien sieht nach dem Brexit am 29. März 2019 eine Übergangsfrist bis 31. Dezember 2020 vor, in der die künftigen Wirtschaftsbeziehungen ausgehandelt werden. Sollten diese Verhandlungen scheitern, würde der Backstop in Kraft treten. Das bedeutet, dass Nordirland oder auch ganz Großbritannien weiter Mitglied der EU-Zollunion und des Binnenmarkts bliebe. Damit soll die Rückkehr zu einer harten Grenze zwischen Nordirland (1,8 Mio. Einwohner) und der Republik im Süden (4,8 Mio. Bewohner) verhindert werden.
