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Analyse

Nach Finnland und Schweden: Österreich muss endlich aufwachen

Karl Nehammer
Anfang April besuchte Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer die Kriegsschauplätze in der Ukraine. Eine ÖVP-interne Debatte über Österreichs Neutralität und deren Ausgestaltung erklärte er schon einen Monat zuvor für beendet.APA/AFP/SERGEI SUPINSKY
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Zwei bündnisfreie EU-Mitgliedsstaaten drängen in die Nato. Auch Österreich muss sich seriöse Gedanken über seine Sicherheit machen. Denn Neutralität allein schützt nicht, vor allem keine so schleißig bewaffnete wie die österreichische.

Immerhin, ein Anfang ist gemacht: Im öffentlich-rechtlichen Fernsehen fand am Montag tatsächlich eine sicherheitspolitische Debatte statt. Fast schon ein historischer Moment. Brigadier Walter Feichtinger, vormals langjähriger Leiter des Instituts für Friedenssicherung und Konfliktmanagement an der Landesverteidigungsakademie, fragte in der ZiB wacker, ob die Neutralität angesichts der dramatisch veränderten Bedrohungslage in Europa noch das beste Sicherheitsinstrument für Österreich sei. Ein berechtigte Frage, wo doch Russland am 24. Februar die benachbarte Ukraine überfallen hat und inzwischen sowohl Finnland als auch Schweden in die Nato drängen, weil sie aus nächster Nähe gesehen haben, dass Bündnisfreiheit keinen Schutz bietet.

Der Sicherheitssprecher der ÖVP, Christian Stocker, blockte auftrags- und erwartungsgemäß ab, indem er auf die geltende Rechtslage, auf den Beitrag der Neutralität zur Wiedererlangung der Souveränität 1955, auf die Beistandsklausel in Artikel 42 (7) des EU-Vertrags und auf die angekündigte Erhöhung der Verteidigungsausgaben verwies. Für ihn war die Diskussion damit schon wieder beendet, wie das ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer bereits am 7.März nach zwei zarten Wortmeldungen aus seiner eigenen Partei dekretiert hatte.

Das Debattenpflänzchen wurde gleich ausgetreten

Damals hatte nicht nur der ehemalige Klubobmann Andreas Khol, sondern auch der thematisch zuständige ÖVP-Wehrsprecher, Friedrich Ofenauer empfohlen, über die Neutralität und ihre Ausgestaltung ernsthaft zu reden. Wie konnten sie nur? Mehr war nicht notwendig, um das Debattenpflänzchen in einer Panikattacke gleich wieder auszutreten. Von Ofenauer hat man seither nichts mehr gehört. Ins Fernsehstudio zu Armin Wolf kam am Montagabend nicht er, sondern eben Stocker, der Sprecher für Innere Sicherheit, für Polizeifragen also.