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SPÖ

Was tut die rote Nummer zwei auf einer Asyldemo?

NATIONALRAT MIT BUDGETREDE: LEICHTFRIED
APA/HELMUT FOHRINGER
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Jörg Leichtfried, Vizeklubchef der Sozialdemokraten im Nationalrat, protestierte unter anderem an der Seite des steirischen FPÖ-Chefs gegen ein Flüchtlingsheim in Kindberg. Als Kursschwenk will man das nicht verstanden wissen.

Trotz des vor Jahren erarbeiteten Grundsatzpapiers zum Thema Flucht und Migration sorgt die SPÖ-Position zu diesem Thema immer noch für Ausrichtungsdebatten: Während etwa der burgenländische Landeshauptmann, Hans Peter Doskozil (SPÖ), bereits vor Monaten von einer „komplett gleichen“ Lage wie 2015 sprach, wähnte sich Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner noch nicht in einer Flüchtlingskrise.

Jetzt, da die Asylantragszahlen Sphären von 2015 erreichen – wiewohl etliche Antragssteller nicht in der staatlichen Grundversorgung aufscheinen und demnach großteils weitergezogen sein dürften –, kommen auf die Sozialdemokraten erneut Positionierungsfragen zu. Dabei hat am vergangenen Freitag der SPÖ-Abgeordnete Jörg Leichtfried ein Ausrufezeichen gesetzt – und der Steirer ist immerhin zentrale Figur der SPÖ: Leichtfried ist Vizeklubchef im Parlament, seit Jahren steht er als Nummer zwei von Pamela Rendi-Wagner in der ersten Reihe, erst unlängst hielt er wieder einmal anstelle der Vorsitzenden die Auftaktrede einer Sondersitzung im Nationalrat.