Nato-Generalsekretär drängt auf eine rasche Ratifizierung. Aber es sei nicht auszuschließen, dass zuerst nur Finnland der Nato beitritt. Die Zustimmung der Türkei und Ungarns steht noch aus.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat eine getrennte Aufnahme der beiden Beitrittskandidaten Finnland und Schweden nicht ausgeschlossen. "Die wichtigste Frage ist nicht, ob die Beitritte Finnlands und Schwedens gemeinsam ratifiziert werden", sagte Stoltenberg am Dienstag in Brüssel. Wichtig sei, dass es bei beiden "so schnell wie möglich" erfolge. Er sei zuversichtlich, dass dies bald der Fall sein werde. "Wir arbeiten hart daran", sagte der Norweger.
Die beiden nordischen Länder hatten angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine um Aufnahme in die Nato gebeten und so mit einer langen Tradition weitgehender militärischer Neutralität gebrochen. Die Parlamente aller 30 Mitglieder des Militärbündnisses müssen den Beitritt Finnlands und Schwedens ratifizieren, bevor sie aufgenommen werden können. Die Türkei und Ungarn sind die einzigen beiden Nato-Staaten, deren Zustimmung noch aussteht.
Türkei stört sich an Umgang mit Kurden in Schweden
Anfang Februar hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan angedeutet, die Türkei könne dem Beitrittsgesuch Finnlands grünes Licht geben, ohne Schweden in das Bündnis aufzunehmen. Ankara blockiert die Bemühungen Schwedens um Aufnahme in das Bündnis und fordert dabei von Stockholm eine härtere Gangart gegen kurdische Aktivisten.
Die Regierungen Finnlands und Schwedens haben den Wunsch geäußert, der Nato gemeinsam beitreten zu wollen. Laut einer Umfrage vom Jänner würde die Mehrheit der Finnen einen Nato-Beitritt ihres Landes aber auch dann befürworten, wenn sich der Beitritt Schwedens verzögert.
Deutschland für gemeinsamen Beitritt
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock äußerte sich am Dienstag skeptisch, was einen verspäteten Nato-Beitritt Schwedens betrifft. Es sei „richtig und wichtig“ gewesen, dass Schweden auf die Bedenken der Türkei reagiert habe, sagte Baerbock vor Reportern bei einem Besuch in Stockholm. Nun sei es an allen Nato-Staaten zu handeln, damit Schweden und Finnland "Hand in Hand" zusammenarbeiten könnten, sagte sie und fügte hinzu, dies sei nicht nur im Interesse dieser Länder, sondern auch im Interesse der Nato sei.
(APA/AFP)
