Wie die „Kronen Zeitung“ berichtet, soll die Verknüpfung von ORF-Gebühr und Landesabgabe fallen. Sie wird in allen Bundesländern außer Oberösterreich und Vorarlberg eingehoben.
Die von der Regierung angepeilte Haushaltsabgabe für den ORF könnte künftig ohne Landesabgabe eingehoben werden. Denn diese soll laut einem Bericht der "Kronen Zeitung" künftig vom Finanzministerium übernommen und aus dem Bundesbudget gestemmt werden. Aus dem Finanzministerium verweist man auf laufende Verhandlungen der Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) mit dem Koalitionspartner. Daher könne man die Zeitungsberichte nicht bestätigen.
Die Landesabgabe wird derzeit auf das für den ORF bestimmte Programmentgelt in Höhe von 18,59 Euro aufgeschlagen. Sie sei ein „Körberlgeld für die Landeshauptleute, das weder dem ORF noch dessen Produktionen dient“, wie manche sagen. Je nach Bundesland fällt sie unterschiedlich hoch aus und fließt unterschiedlichen Zwecken zu. In Oberösterreich und Vorarlberg gibt es keine Landesabgabe. Am höchsten fällt sie mit 6,20 Euro in der Steiermark aus. Dahinter folgt das Burgenland mit 6 Euro und Wien und Niederösterreich mit 5,80 Euro.
Insgesamt summiert sich die Landesabgabe auf rund 150 Millionen Euro. Außerdem sind im Rahmen der GIS derzeit auch noch ein Kunstförderbeitrag und Umsatzsteuer zu entrichten, wodurch die GIS in Summe je nach Bundesland zwischen 28,65 Euro (Steiermark) und 22,45 Euro (Vorarlberg, Oberösterreich) ausmacht.
Die Umstellung der ORF-Finanzierung wurde aufgrund eines Verfassungsgerichtshoferkenntnisses nötig. So hat auch das ausschließliche Streamen von ORF-Programm ab 2024 kostenpflichtig zu sein. Bisher zahlte man für TV und Radio Programmentgelt. Damit müssen künftig aller Voraussicht nach mehr Haushalte als gegenwärtig einen Beitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk leisten. Der zu zahlende Betrag soll laut Raab aber niedriger als bisher ausfallen.
(APA)
